Bin gerade bei gizmodo darüber gestolpert:
Pressemitteilung der Piratenpartei:
Adnan Hadjizadeh (26) wurde am 11. November in Baku (Aserbaidschan) zu 2 Jahren Haft verurteilt, Emin Milli (30) zu 2,5 Jahren. Es handelt sich um ein ausgesprochenes Skandalurteil gegen die beiden Blogger, die auch als Repräsentanten der jungen kritischen Generation und der Zivilgesellschaft Aserbaidschans betrachtet werden können. Beide hatten sich immer wieder kritisch mit dem feudalistisch-korrupten Regime von Staatspräsident Aliyev auseinandergesetzt, der das Amt von seinem Vater Haydar „geerbt“ hat. In gefälschten Wahlen wurde der Sohn in seinem Amt „bestätigt“. Aserbaidschan reiht sich damit in eine Linie mit dem Iran und China ein, die regierungskritische Blogger bereits seit einiger Zeit mit staatlicher Gewalt mundtot machen.
Die Piratenpartei fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung von Emin Milli und Adan Hajizade, die nichts anderes getan haben, als ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben. Dem inakzeptablen Urteil ging ein fragwürdiges Gerichtsverfahren mit mehreren Terminverschleppungen und eine seit Juli andauernde „Untersuchungshaft“ voraus. Anwälten und Angehörigen wurde zunächst sogar der Besuch der Inhaftierten verweigert. Erst nach massivem internationalen Protest erhielten die Anwälte Zugang und die beiden Gefangenen medizinische Versorgung. Adnan wurde Anfang Juli bei einer von Regimekräften inszenierten Schlägerei in einem Restaurant in Baku die Nase gebrochen. Die Verletzung blieb zunächst unbehandelt. Emin war am Fuß verletzt worden.
Doch bezeichnenderweise wurden nicht die Schläger verhaftet, sondern deren Opfer. Die beiden Provokateure wurden gegenüber dem damaligen Piratenpartei-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss vom Leiter der Polizeibehörde entlarvenderweise im Verlauf eines Gespräches in Baku im August sogar als „unsere Leute“ bezeichnet. Die anwesende Dolmetscherin hatte sich entschieden gegen Polizeiangaben verwahrt, dass Tauss dies „falsch verstanden“ habe. Beim Haftprüfungstermin im Sommer wurde eine zweimonatige Untersuchungshaft bestätigt, die dann allerdings sogar bis November andauerte. Beiden Bloggern wurde „Rowdytum“ vorgeworfen, wofür vor allem Regimekritiker in dem ölreichen Land am Kaspischen Meer nach altem sowjetischem „Vorbild“ mit einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren bedroht werden. Wie Rowdies verhalten haben sich allerdings nicht Emin Milli und Adnan Hajizade, sondern jene Schläger, die die beiden Blogger ohne Anlass in dem Café verprügelten und sich vor Gericht in bizarre Widersprüche verwickelten.
So brüstete sich der im Gegensatz zu Emin äußerst athletische Vusal im Gerichtssaal ihm gegenüber geringschätzig: »Du kannst mich doch gar nicht schlagen.« Selbst eine derartige Groteske hielt das Gericht aber nicht davon ab, den körperlich weit unterlegenen Emin wegen der Verletzung Vusals zu dieser hohen Haftstrafe zu verurteilen. Der Richter hatte allerdings schon früher in einem Gespräch mit der Deutschen Botschaft freimütig eingeräumt, auf politische Weisung zu handeln. Die aserbaidschanische Regierung ist für ihren zunehmend rüden Umgang mit Journalisten, Bloggern und Oppositionellen bekannt. Nicht von ungefähr verfasst die Parlamentarische Versammlung des Europarates regelmäßig einen Bericht über politische Gefangene in Aserbaidschan. Der nächste Bericht ist in Planung. Im Februar will eine Delegation das Land bereisen. Bis dahin sollte das Regime aber nicht mehr in Ruhe gelassen und Solidarität mit Emin und Adnan geübt werden. Die Piratenpartei ruft zu Protestmails an die Botschaft Aserbaidschans in Berlin auf:
office@azembassy.de .
Die Regierung hat sich allerdings keinen Gefallen damit getan, mit Emin Milli und Adnan Hajizade zwei prominente und auch im Ausland gut vernetzte Kritiker zu verhaften. Über ihr Schicksal wird die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nun nicht nicht mehr nur auf das politische System unter Präsident Aliyev und diesen Fall gelenkt, sondern auch wieder verstärkt auf jene Journalisten, die wegen dubioser Straftatbestände wie Rowdytum oder Verleumdung ebenfalls verurteilt wurden.
Die alte Bundesregierung hatte sich intensiv für Emin Milli und Adnan Hajizade eingesetzt und auch der internationale Protest verstärkt sich. Nach Stellungnahmen der OSZE und verschiedener westlicher Botschaften im Sommer hat sich der amtierende EU-Ratspräsident Carl Bildt während seines Aufenthalts in Baku kritisch zu der Verhaftung der beiden Männer geäußert. Und auch der Generalsekretär des Europarates, Jagland, hat aktuell eine für diplomatische Umgangstöne an Deutlichkeit kaum zu überbietende Stellungnahme herausgegeben [1].
Einige Links und eine Kurzübersicht über die Ereignisse, die seit Sommer bis zur gestrigen Verurteilung stattfanden, finden sich auf der Homepage von Jörg Tauss [2].
Quellen und weiterführende Links:
http://blog.novruzov.az/2009/11/azerbaijan-bloggers-receive-prison.html
[1] Stellungnahme des Europarates vom 12.11.2009: Freedom of expression under pressure in Azerbaijan Statement by the Secretary General of the Council of Europe, Thorbjørn Jagland:
»I am concerned about the very harsh sentences imposed by the court in Azerbaijan on Adnan Hadjizadeh and Emin Mili. Shortly before the July incident which resulted in their imprisonment for “hooliganism”, the two young people produced a satirical YouTube video, in which they implicitly criticised the government. This sequence of events will have an inevitable chilling effect on freedom of expression in Azerbaijan.
The authorities should very critically review their attitude towards media and civil society and public criticism in general, and bring it in line with their obligations as a member of the Council of Europe and a party to the European Convention on Human Rights. Freedom of expression is a vital precondition of democracy. Without it there is no freedom, no creativity, no good ideas, no good solutions and no social progress. What is at stake is not only the freedom of Adnan and Emin, but the freedom and well-being of all people in Azerbaijan.«
So, ich habe gerade in meinem Postfach diese eMail bekommen:
der Grundstein für die discuss & discover 2010 ist gelegt. Mit über 250 teilnehmenden Unternehmen und rund 6.000 Besuchern ziehen wir ein positives Resümee zur discuss & discover, obwohl wir die hoch gesteckten Ziele in den schwierigen Zeiten leider nicht erreichen konnten. Wir möchten uns herzlich für Ihre Unterstützung bedanken – sei es als Besucher oder Corporate Events–Teilnehmer – dass Sie zum Erfolg der discuss & discover 2009 beigetragen haben.
Das Gesamt-Konzept der discuss & discover wurde von Ausstellern, Corporate Events-Teilnehmern und Besuchern zum überwiegenden Teil als gelungen und zukunftsweisend bewertet. Grund genug, um gleich wieder mit den Vorbereitungen für 2010 zu starten. Im Schulterschluss mit der IT–Branche, Anwendern und Analysten möchten wir die discuss & discover zur der wichtigsten Business–to–Business–Plattform für die IT im Herbst aufbauen.
Wie schon gedacht, sind die Zahlen nicht so ausgefallen wie erhofft, aber (was mich doch etwas wundert) scheinen die Veranstalter der Meinung zu sein, dass es sich lohnt bei der Veranstaltung weiter zu machen. Ich drücke auf jeden Fall die Daumen und hoffe, dass es nächstes Jahr besser wird, aber wenn an dem Konzept nicht noch einiges gemacht wird, dann sehe ich schwarz.
Versucht die alte Systems wieder hochzuziehen, macht nicht so einen Quatsch wie „Messe für Entscheider“, auch wenn ihr das von den Ausstellern vorgebetet bekommen hab, bedeutet das nicht, dass ihr den Rest der Leute vergraulen sollt. Macht eine Messe UND eine Konferenz, was dabei rauskommt nennt sich Synergie ;)
UND macht einen grossen OpenSource Bereich. Da kommen zwar nicht die „Entscheider“ sondern die Administratoren, aber die sagen Entscheidern, was am Schluss wirklich in den Serverkeller kommt. Nicht zu vergessen, dass wir im süddeutschen Raum da noch einigen Mangel haben.
Wer bei den Betreibern der noch einen Kommentar abgeben will, schaue sich hier um.
Kam gerade im Radio, mit dem angehängten Gerücht(?), dass es Selbstmord sei.
Aufruf zur Demonstration
Am 30. April wurde der Musikstudent Tennessee Eisenberg bei einem Polizeieinsatz in Regensburg mit zwölf Schüssen getötet. Ein weitgehend beispielloser Einsatz in der Bundesrepublik, der von der Regensburger Staatsanwaltschaft unmittelbar danach als Notwehr bewertet wurde und bei dem unser Vertrauen in die zuständigen Ermittlungsbehörden nachhaltig erschüttert wurde.
Am kommenden Samstag, 14. November, wollen wir friedlich dafür demonstrieren, dass nun endlich ein Richter mit dem Fall betraut wird, um den Einsatz neutral, wahrheitsgetreu und nach rechtsstaatlichen Prinzipien aufzuklären. Die Demonstration beginnt um 15 Uhr am Domplatz und führt von dort zum Justizgebäude in der Augustenstraße.
Wir bitten Sie eindringlich:
Beteiligen Sie sich an dieser Demonstration!
Setzen Sie sich für eine unvoreingenommene und wahrheitsgetreue Aufklärung ein!
Offener Brief an Justizministerin Beate Merk
Sehr geehrte Frau Merk,
wir als Regensburger Bürger fordern, dass endlich ein Richter mit dem Fall Tennessee Eisenbergs betraut wird, um den Einsatz neutral, wahrheitsgetreu und nach rechtsstaatlichen Prinzipien aufzuklären.
Eine solche Aufklärung des Polizeieinsatzes durch ein unabhängiges Gericht liegt nicht nur im Interesse der Angehörigen. Sie liegt nicht nur im Interesse der beteiligten Polizisten. Sie liegt im Interesse einer aufgeklärten Öffentlichkeit, die weiter auf die Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat und ihrer Organe vertrauen können will. Die bisherige Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft trägt eher dazu bei, dieses Vertrauen zu untergraben.
Unmittelbar nach dem Einsatz spricht der Leitende Oberstaatsanwalt Günther Ruckdäschel von Notwehr. Diese Bewertung gibt er ab, obwohl ihm noch keinerlei Details bekannt sind. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann schließt sich dieser Auffassung wenig später an.
Der von den Ermittlungsbehörden eingeschaltete Gutachter untersucht den Leichnam weder auf Schlagstockeinsatz noch auf Pfefferspray, er skizziert keine Schusskanäle und erstellt keine Gewebepräparationen. Blutspritzer an der Wand werden ausdrücklich nicht berücksichtigt. Die beteiligten Polizisten werden tagelang nicht vernommen. Es vergehen fast drei Monate, bis die Ermittlungsakten vorliegen. Die Rechtsanwälte der Familie erhalten erst nach mehrmaligem Nachhaken Einsicht.
Auf eigene Kosten gibt Tennessees Familie ein Privatgutachten in Auftrag, das belegt: Es gibt keine Spuren von Pfefferspray im Gesicht oder in den Augen von Tennessee, es gibt keine Spuren eines Schlagstockeinsatzes. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die vier Schüsse, die Tennesssee schließlich getötet haben, erst abgegeben wurden, nachdem sich kein Polizeibeamter mehr in Gefahr befunden hat. Der Schütze stand demnach an der Eingangstür, etwa eineinhalb Meter von Tennessee entfernt, der zu diesem Zeitpunkt bereits von acht Kugeln getroffen war. Die Position des Schützen hat der Gutachter anhand der Blutspritzer und der Zeugenaussagen der Polizisten rekonstruiert, die das LKA zuvor bewusst ignoriert hatte.
Das ist der momentane Stand der Dinge. Nach wie vor ist nicht absehbar, wann, geschweige denn, ob die Staatsanwaltschaft Anklage erheben wird, und damit ein Gerichtsverfahren einleitet. Dabei gibt es ausreichend Gründe, um anzunehmen, dass staatliche Gewalt unverhältnismäßig und überzogen angewendet wurde. Es gibt erhebliche Zweifel daran, dass die Aufklärung des Einsatzes ausgewogen und mit der gebotenen Sorgfalt durchgeführt wurde. Von Transparenz kann ohnehin keine Rede sein. Im Gegenteil: Es drängt sich der Eindruck auf, dass die ermittelnden Behörden alles getan haben, um die viel zu frühe Bewertung „Notwehr“ durch ihre Untersuchungen zu untermauern. Erst ein privat finanziertes Gutachten brachte neue Fakten und Gesichtspunkte zutage, nicht die Staatsanwaltschaft Regensburg, nicht die Kripo Amberg und nicht das Landeskriminalamt. Das untergräbt das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.
Die weitere Bewertung der Fakten und Beweise kann nicht länger Polizei und Staatsanwaltschaft vorbehalten bleiben. Das ist – nach sechs Monaten Ermittlungsdauer – nun Aufgabe eines unabhängigen Richters. Daran müssen alle, denen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie am Herzen liegen, ein Interesse haben. Und das Wichtigste: Darauf haben alle, die auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie vertrauen sollen, ein Anrecht.
Dieses Recht fordern wir ein und wenden uns dabei ausdrücklich auch an Sie, Frau Beate Merk, als weisungsbefugte Justizministerin: Es ist Zeit, der Wahrheit auf den Grund zu gehen!
Geben Sie das Verfahren in neutrale Hände!Mit freundlichen Grüßen,
Die Regensburger Bürger
Quelle: Regensburg Digital
Demo am 11. November – 08:00 Uhr
Bürgersteig vor der Bayerstr. 34
(direkt vor dem Europäischen Patentamt)
Kommt verkleidet als Pirat, Maus oder Daniel Düsentrieb!
Näheres auf der Webseite der Bayrischen Piraten.
Es wird nicht ruhig bei den Jungen Piraten. Am 09.11.09 fand im Amtshaus
Buchholz, Berlin, eine außerordentliche Bundesmitgliederversammlung
statt. Inhaltlich drehte sich alles um die bevorstehende
Vereinsgründung, wozu es noch einiger Satzungsänderungen bedurfte.
Zusätzlich stellte sich der kommissarische Vorsitzende der Jungen
Piraten Heiko Herberg den Fragen der angereisten Vorstände der
Landesverbände Niedersachsen und Berlin. Die BMV ist ein Zeichen, dass
es trotz Joshua Brücks Rücktritt aus persönlichen Gründen weiter geht
und die Jungen Piraten die Energie, die sie aus der ersten
Bundesmitgliederversammlung gezogen haben, weiterhin nutzen.Im informellen Teil wurde viel über die Arbeit bei den Jungen Piraten
gesprochen. Viele junge Menschen haben noch nicht mitbekommen, dass sich
jeder einbringen kann und darf, und das auch, ohne Mitglied zu sein. Der
Vorsitzende des frisch gegründeten Landesverbandes Niedersachsens,
André Ulrich, ist fest überzeugt, dass es gerade der Mitmachfaktor ist,
der junge Menschen zu den JuPis bringt. „Die Jungen Piraten bieten eine
perfekte Chance, sich politisch zu engagieren. Bei den meisten
Jugendorganisationen sind die Themen schon zu sehr gefestigt, um dort
noch etwas selbst mitbestimmen zu können. Die JuPis sind also die
Gelegenheit, sich politisch zu mobilisieren und aktiv mitzumachen“, so
seine weitere Ausführung.Julia Reda, Beisitzerin im Bundesvorstand, ist auch überzeugt: „Die
Jungen Piraten brechen alte Strukturen auf. Jeder kann neue Ideen
einbringen und Dank unserer flachen Entscheidungswege sind sie auch
schnell umgesetzt.“In Anlehnung an die Piratenpartei, als deren Jugendorganisation man sich
versteht, gilt auch hier: „Klarmachen zum Ändern!“ – und in diesem Fall
den Arbeitsalltag einer Jugendorganisation, die zum Mitmachen einlädt.Ansprechpartner für die Jungen Piraten:
Heiko Herberg, kommissarischer Vorstandsvorsitzender
eMail: vorstand@junge-piraten.dePressekontakt: presse@junge-piraten.de
Quelle: PDF
Unsere allseits beliebte Ursula kämpft weiter gegen den Schmutz dieser Welt, jetzt ist die Musik dran.
Das Rammstein-Album „Liebe ist für alle da“ wurde auf ihren Antrag hin von der BPjM auf den Index gestellt.
Mal davon abgesehen, ob es gerechtfertigt ist oder nicht, möchte ich mich der abschliessenden Frage von Olaf Meyer bei Telepolis anschliessen: „Abgesehen davon – hat Frau von der Leyen wirklich nichts Besseres, Dringenderes zu tun?“
Und da es bei so einem Thema passend ist gleich noch ein Stapel Links:
- SZ
- derStandart.at (fordert Indizierung des Papstes)
- Stern
- laut.de
- kulturnews.de
- gulli
- blog nz
- Femokratie (denkt gleich an die DDR)
Und hier noch ein etwas älterer TV-Beitrag zu dem Thema aus den USA
…hat sie gemacht, die Mauer und ist umgefallen.
Die Leute haben mit Bananen geschmissen und auf Trabis geklatscht.
War irgendwie ein merkwürdiger Tag, auch wenn ich in der Pfalz doch etwas vom Geschehen weg war, aber dass da was passiert war wohl jedem klar, ging ja auch nicht anders, die Leute die über Polen geflüchtet sind hatten ja schon eine ganze Zeit in den Sporthallen der Schulen gewohnt. Dass da entweder bald Blut fliesst oder dass die Grenze aufbricht war klar, nur als es dann wirklich passierte, das war Surreal.
Nicht zu vergessen, dass Intel damals Glück hatte, sonst hätten sie noch Probleme wegen den Namensrecht bekommen ;)
Gibt es eigentlich Centronics/USB Adapter? Dann könnte ich meinen alten President 6320 an meinen Rechner anschliessen, der funktioniert bestimmt noch.
Ach ja, und ich deklariere hiermit #plumps zum offiziellen #tag des Tages :)
Und macht euch mal Gedanken, wie würde die Sache JETZT ablaufen, mit Twitter, Blogs, Webcasts, Handykameras …
Update: Cluetrain PR hat tatsächlich so einen Blogbeitrag geschrieben: Als die Mauer 20 Jahre später fiel
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