Archive for ‘hessen’

12 März 2010

[PM] Piraten Hessen: Welttag gegen Internetzensur

Anlässlich des heutigen Welttages gegen Internetzensur wendet sich die Piratenpartei Hessen an alle Vertreter der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien und fordern eindringlich grundlegende Änderungen am geplanten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

Heute haben die Reporter ohne Grenzen einen neuen Bericht über Staaten herausgegeben, die die Netz-Aktivitäten ihrer Bürger massiv überwachen und Kontroll- und Zensurmaßnahmen eingeführt haben. Diese Thema ist leider auch in Deutschland aktueller denn je.

„Mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird versucht, über die Landesmedienanstalten Kontrolle über Inhalte im Internet zu etablieren. Er bietet mit seinen umfassenden Kontroll- und Selbstzensurverpflichtungen, eine hervorragende Rechtfertigungsgrundlage zum Aufbau einer Zensurinfrastruktur im Internet,“ kritisiert Ralf Praschak, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Hessen.

„Es wird versucht, aus der Welt des Rundfunks stammende Mechanismen wie Sendezeiten für nicht kinder- und jugendgeeignete Webinhalte 1:1 auf das Internet zu übertragen. In voller Verkennung der Tatsache, dass das Internet ein globales Medium ist in dem Sendezeiten einfach keinen Sinn ergeben,“ so Praschak weiter.

Ebenfalls als problematisch sieht die Piratenpartei Hessen die Kennzeichnungspflicht von Webseiten an. Diese kann sich naturbedingt nur auf in Deutschland bereitgestellte Seiten beziehen und würde in einem vernetzen Medium wir dem Internet nur sehr geringe Schutzfunktionalität bieten.

Die Piratenpartei Hessen ruft alle am Entscheidungsprozeß beteiligten dazu auf, im Rahmen ihrer Verantwortung als Versammlungsmitglied daran mitzuwirken, dass Jugendschutz nicht erneut als Rechtfertigung für den Aufbau einer Zensurinfrastruktur missbraucht wird.

Der „Welttag gegen Internetzensur“ wurde am 12. März 2008 von der Gruppe „Reporter ohne Grenzen“ ins Leben gerufen. Er wurde unter der Schirmherrschaft der UNESCO eingerichtet und hat als Ziel, gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet und des Zugangs zum Internet zu demonstrieren.

Der 62-seitige Bericht der Reporter ohne Grenzen ist abrufbar unter
http://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/rte/docs/2010/Feinde_des_Internets.pdf

Quelle

5 Februar 2010

Piratenpartei und Freie Union

In der Frankfurter Rundschau findet man gerade in diesen Artikel:

Freie Union und Piratenpartei wollen kooperieren

Die Freie Union und die Piratenpartei wollen in Hessen künftig eng zusammenarbeiten. Erklärtes Ziel sei die Aufstellung gemeinsamer Wahllisten sowie die Bildung von Wählergemeinschaften, teilte die Freie Union am Freitag mit.

Was für mich ein ziemlicher Schock war, nachdem ich kurz vor der Bundestagswahl in München eine Pressekonferenz der Freien Union besucht hatte und bemerkt hatte, dass sich diese Partei (zumindest zum damaligen Zeitpunkt) nicht mit unseren Zielen und Grundsätzen verträgt.

Deswegen war ich nun doch erleichtert, das auf der Webseite der Piratenpartei Hessen dieser Text zu finden ist:

Gegendarstellung zum Thema „FREIE UNION und Piratenpartei bündeln Kräfte in Hessen“

Heute wurde vom deutschen Depeschendiest (ddp) eine Nachricht veröffentlicht, die Freie Union Hessen habe eine Zusammenarbeit mit der Piratenpartei Hessen beschlossen. Dem ist nicht so.
Zutreffend ist, dass gestern auf dem Stammtisch der Piratenpartei in Hofheim Besucher der Freien Union anwesend waren. Dies ist aber nichts Ungewöhnliches, da alle unsere Stammtische öffentliche Veranstaltungen sind. Wir sprechen dort mit jedem Besucher, unabhängig einer eventuellen Parteizugehörigkeit. Es wurden dort aber keine Absprachen über eine landesweite Zusammenarbeit getroffen, dies würde eklatant dem Prinzip der basisdemokratischen Mitbestimmung innerhalb der Piratenpartei widersprechen.
Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von der auf der Webseite der Freien Union veröffentlichten Pressemitteilung (http://hessen.freieunion.de/news.php?s=read&id=41). Es wurden keinerlei Kooperations- oder sonstige Strategievereinbarungen getroffen.

5. Februar 2010 – 19:07 – Christian Hufgard

Wenn sich die Hessen mit der FU irgendwann mal einigen, und miteinander arbeiten wollen, dann gehe ich davon aus, dass sie die FU vorher mehr als nur oberflächlich begutachtet hat. Solange die Partei jedoch noch eine Privatveranstaltung von Frau Pauli ist (zumindest habe ich auf der Pressekonferenz diesen Eindruck bekommen), denke ich nicht, dass dies passieren wird.

20 Januar 2009

Piratenpartei Hessen über die Wahl

Auf hessen.klarmachen-zum-aendern.de findet man ein Statement von Nicole Hornung zur Wahl am Sonntag.

Politiker nach der Wahl

beginnen meist damit, ein Ergebnis schön zu reden, die Verlierer verlieren sich in Euphemismen, die Gewinner in Lobhudeleien ihrer Wahlversprechen.Auch ich möchte Positives aus der Wahl ziehen, das ist allzu menschlich. Davor stelle ich aber fest, dass wir das Wahlziel, welches ich immer wieder formuliert habe – 1% der Stimmen – nicht erreicht haben. Hinter dieser Feststellung bleiben dennoch ein Menge Pfunde, mit denen wir jetzt und zukünftig wuchern können. Prozentual sind wir zwar „nur“ von 0,3 auf 0,5 geklettert, schaut man aber diese Zahlen ohne Rundung an, haben wir unseren Stimmenanteil verdoppelt. In Wählerstimmen heißt das 13784 gegenüber 6962 aus 2008, ein Plus von 6822 Stimmen, im Detail hier nachzulesen.
Diese Zahlen sind für mich vor allem ein Grund, allen Helfern, Sympathisanten und den Wählern für ihre Unterstützung zu danken. Und sie sind ein Ansporn, weiterhin unsere Themen bekannt zu machen und für die anstehende Europa- und Bundestagswahl die Piratenpartei in den Fokus zu bringen. Gerne stelle ich mich auch persönlich den Fragen und der Kritik, entweder als Kommentar auf dieser Seite oder über diesen Link als Mail an mich.

Herzlichst,
Nicole Hornung

Ich kann nur sagen, dass 13784 Stimmen eine Menge Holz  sind dafür, dass wir ja doch noch ziemlich unbekannt sind und von den ettablierten Medien noch kaum beachtet werden. Auch ist noch zu wenig Leuten bewusst, dass Datenschutz jeden etwas angeht, zu viele sagen immer noch „Ich habe doch nichts zu verbergen.“ Das ist eine Sache, an der wir noch arbeiten müssen.

18 Januar 2009

Hessenwahl bei Twitter

Unter #ltw09 kann man bei Twitter beiträge zurWahl funden.

16 Januar 2009

Traumergebnis für die Piraten in Hessen?

umfrageAlso momentan ist das Ergebnis wohl noch nicht sooo repräsentativ, oder?

(von 185 Leuten haben 46% für die Piraten gestimmt, ich nehme an, die Umfrage ist noch nicht sonderlich bekannt)

zum Abstimmen

zum Ergebnis

14 Januar 2009

Wahl in Hessen, was sagen die Parteien

Radio BOB hat einige der Parteien, die an der Wahl in Hessen teilnehmen angeschrieben und hat ihnen einen Fragebogen übermittelt, in denen diese schreiben sollten, wofür sie denn stehen.

Teil 1

Teil 2

Aber wie oben schon erwähnt, eben nur einigen, nicht allen, wurde der Fragebogen geschrieben.

Ich muss zugeben, mir bereitet das irgendwie schon Magenschmerzen, einerseits will ich Redefreiheit und jedem die Möglichkeit geben sich zu äussern, andererseits habe ich nicht unbedingt was dagegen, wen „die da“ so selten wie möglich das Maul aufreissen können.

PS: warum die Piraten dieses Türkis als Farbe bekommen haben… keine Ahnung, aber Orange wäre wohl genau so schlecht zu lesen.

14 Januar 2009

Bericht über die Piratenpartei im HR

Ich habe ihn noch nicht angesehen, aber hier ist er.  (Stream)

Wenn mir jemand sagen kann, wie ich das hier direkt einbinden kann?

9 Januar 2009

Wahlwerbesports in Hessen

Über das Wahlvideo der hessischen Piraten habe ich ja schon berichtet, jetzt hat Pflasterstrand alle Wahlvideos aus Hessen unter die Lupe genommen und kritisiert.

Auch das der Piraten wurde nicht vergessen und wenn man bedenkt, dass die Piraten mit einem Budget von NullKommaGarnix arbeiten, ist es doch gut geworden, oder?

8 Januar 2009

Wahlvideo der Piratenpartei Hessen

Die Piratenpartei Hessen hat ein Wahlwerbevideo für die Landtagswahl 2009 erstellt und auf YouTube gestellt.

Zu finden ist er hier.

16 Dezember 2008

Unterschriftensammlung für Piratenpartei Hessen: Aus, Ende, Fertig …

… zumindest das Sammeln, jetzt warten alle mit Spannung auf die Tagung des Wahlausschusses, der die nächsten Tage zusammen tritt und dann verkündet, wer alles auf dem Wahlzettel steht.

So wie ich es als Aussenstehender mitbekommen habe, sieht es gut aus, jedoch bleibt immer noch dieses flaue Gefühl im Magen mit der verkürzten Vorbereitungszeit bei dieser Wahl. Es ist ja eigentlich nur eine Wiederholung der letzten Wahl, deswegen kann ich es immer noch nicht verstehen, warum dafür zugelassenen kleinen Parteien noch einmal Unterschriften sammeln müssen.

Aber das Thema ist ja hoffentlich gegessen ist für die nächste Zeit.

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