Archive for ‘bundestagswahl’

28 September 2009

Wahlnachbesprechung

2,0%

Eine Zahl, die sowohl positiv als auch negativ ist.

Viele hatten scheinbar schon fest damit gerechnet, dass die Piratenpartei über 5% kommt, eine Einschätzung, die ich nicht geteilt habe, ich habe uns zwischen 2 und 3 Prozent gesehen und gehofft, dass es über 3% sind, damit wir auch im TV einen eigenen Balken bekommen. In der Beziehung sind 2% nicht schön.

Aber wenn man bedenkt, dass wir erst seit der Europawahl in den Medien Beachtung finden und vor einigen Wochen eine Umfrage noch gesagt hat, dass nicht einmal 50% der Wähler von uns gehört haben, dann sieht das Ergebnis schon viel besser aus. Die absoluten Zahlen von 845.904 Stimmen bei der Bundestagswahl zu 229.464 bei der Europawahl zeigen, dass es doch ein sehr gutes Ergebnis und ein deutlicher Anstieg der Stimmen war.

Wie geht es nun weiter?

Also in Bayern werden wir die nächsten Jahre keine Wahlen mehr haben, das wird für uns natürlich anstrengend sein, da Wahlen natürlich sehr gut geeignet sind Mitglieder zu mobilisieren und um zu sehen, wie die Bevölkerung die Partei wahrnimmt.

Aber wir haben nun die Gelegenheit uns wieder stärker um die Ausarbeitung unserer Ziele zu kümmern, die Ziele verständlicher zu machen. Ich bin auf den Infoständen immer wieder überrascht gewesen, dass Dinge wie die Vorratsdatenspeicherung völlig unbekannt sind und das andere Passanten der Meinung waren, „dass es ja gut sei, wenn der Staat die Bürger alle überwacht, das wäre ja die Aufgabe des Staats und dass sich die Leute da gefälligst nicht einmischen sollten“

Wie können wir unsere Ziele besser bekannt machen?

Da gibt es viele Wege, in Oberbayern (ich bin im Vorstand Oberbayern, deswegen jetzt alles auf diese Region bezogen) werden wir unsere Webseite starten und dort auf entsprechende Veranstaltungen und Informationsmaterial verweisen. Dadurch können wir etwas mehr auf die lokalen Themen eingehen. Auch gibt es in der letzten Zeit immer mehr politische Stammtische und Arbeitstreffen der Piraten, zu denen jeder eingeladen ist. diese müssen auch noch bekannter gemacht werden. Diskussionsrunden zu unseren Themen werden auch noch kommen. Auch sind schon einige öffentliche Kundgebungen und Konferenzen in Planung.

Alles in allem wird es wohl niemadem langweilig werden.

Auch wird von Interesse sein, wie sich die Mitgliederzahlen in der nächsten Zeit entwickeln werden. Laut der Wikiseite sind wir im Moment bei 9582 Mitgliedern (Stand 28.9.2009), wir sind also kurz davor die 10.000er Grenze zu knacken. Nach der Europawahl hatten wir eine Mitgliederexplosion, es wird interessant zu sehen sein, was für Auswirkungen die Bundestagswahl hat. Vor allem, da diejenigen, die mit unseren Zielen sympathisieren nicht von einer schwarz/schwarzen Regierung begeistert sein dürften.

Was wir sonst noch politisch machen müssen… in den letzten Monaten konnten wir uns fast nur um Wahlvorbereitungen kümmern, dadurch haben wir zwar viel erreicht, aber haben wir zu wenig grundlegende Politik betrieben. viel mehr als Proteste gegen den Überwachunsstaat haben wir nicht gemacht. Wir müssen sehen, dass wir uns auch um unsere anderen Themen wieder kümmern Urheberrecht (in München wird es dieses Jahr noch eine Konferenz zu dem Thema geben, wir sind aber noch auf Suche nach Räumlichkeiten, ca 5 Räume mit bis zu 30 Personen Fassungsvermögen und einen Saal mit 50-100 Personen für ein Wochenende)  auch der Bereich Bildung und Open Access  swurden vernachlässigt, hier müssen wir aktiv auf Lehrer, Eltern, Schüler Professoren und Studenten zugehen um mit ihnen zu arbeiten. weiterführend müssen wir hier auch noch die jungen Piraten und die Hochschulgruppen einbinden (sowie letztere noch gründen).

Zusammengefasst:

2% ist ein Ergebnis mit dem eine junge Partei wie wir es sind zufrieden sein kann.

Wir sehen aber keinen Grund zum ausruhen und werden weitermachen.

Es gibt noch viel zu tun.

Links:

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24 Juli 2009

Wahlzulassungen und Ergebnis einer OFFLINE-Umfrage

Ja, was soll man dazu sagen, wir haben es scheinbar in allen Bundesländern gepackt die Wahlzulassung für die Bundestagswahl zu bekommen und laut einer Telefonumfrage von Emnid (über) könnten sich 6% vorstellen die Piraten zu wählen. Wenn diese Zahl in irgendeinem Verhältnis zur Realität stehen … wow. Aber ich denke, da warten wir lieber noch etwas bevor wir den Sekt aufmachen.

Kommentar von der Webseite der Partei zur Zulassung:

Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst am vorletzten Tag konnte mit einer letzten Anstrengung die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht werden. Bundesweit wurde von den Info-Ständen berichtet, dass viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten.

Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen darauf aufmerksam, dass viele Unterschriften formal ungültig seien. Die Piraten hätten das Unterstützungsformular unzulässig verändert, als sie eine Version erstellten, die am Computer ausgefüllt werden kann. Dadurch fehlten 900 Unterschriften an der erforderlichen Mindestzahl von 2.000. Die aktiven NRW-Piraten konnten innerhalb weniger Tage 1.400 weitere Unterschriften sammeln und damit insgesamt über 4.000 einreichen, also mehr als doppelt so viel wie nötig.

Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung nimmt die Piratenpartei eine weitere Hürde zum Entern des Bundestages. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch dankt im Namen aller Piraten den vielen Unterzeichnern für ihre Unterstützung. Mit diesen vielen Unterstützern im Rücken freuen sich die PIRATEN auf einen energiegeladenen und kreativen Wahlkampf.

Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Bundesländer sind:

  • Baden-Württemberg: Dennis Laurisch, Thomas Laubel
  • Bayern: Andreas Popp, Klaus Mueller
  • Berlin: Florian Bischof, Heide Hagen
  • Brandenburg: Axel Mehldau, Dr. Steffen Thomas
  • Bremen: Erich Sturm, Gwenn Dauen
  • Hamburg: Michael Vogel, Robert Macholdt
  • Hessen: Thorsten Wirth, Simon Klages
  • Mecklenburg-Vorpommern: Sebastian Stiffel, Hendrik Krause
  • Niedersachen: Dirk Hillbrecht, Christian Koch
  • Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher, Lars Hohl
  • Rheinland-Pfalz: Angelo Veltens , Heiko Müller
  • Saarland: Jan Niklas Fingerle, Marc Großjean
  • Sachsen-Anhalt: René Emcke, Steven Barth
  • Schleswig-Holstein: Klaus G. Petersdorf, Adrian Müller
  • Thüringen: Daniel Schultheiß, Daniel Flachshaar

Der Landesverband Sachsen, erst am 08.08.2008 gegründet und deswegen noch in der Aufbauphase, sah sich, konfrontiert mit der am 30. August und damit fast zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl, außerstande, beide Ereignisse ihrer Wichtigkeit gemäß zu bearbeiten und entschloss sich deshalb auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu verzichten.

Schlecht sieht es aber in Brandenburg aus bei dem Thema Wahlzulassung, laut Märkische Allgemeine wurde die Zulassung zur Landtagswahl wegen formellen Gründen (zu späte Anmeldung) nicht erteilt.

22 Juni 2009

TV total zieht Wahlabend vor, aber ohne Piraten?

Am Samstag den 26. September gibt es auf Pro7 eine TV total Wahlsendung, alle wichtigen Parteien sind dabei, alle? Nein ….

Ok, das Asterix Zitat möchte ich jetzt nicht komplett ausrollen, vorallem, da ich denke, dass auch einige andere Parteien neben den Piraten wichtig sind, die nicht dabei sind, aber ich denke, wir könnten etwas Stimmung machen im Netz und TV total dazu bringen, dass sie die Piraten auch einladen, was meint ihr?

Also, spread the word.

Pressemitteilung zur Sendung

20 Mai 2009

Piratenflagge

Momentan wird eine neue Bestellung an Piratenflaggen fertig gemacht, wer also eine braucht/will, sollte mal auf http://wiki.piratenpartei.de/Sammelbestellung_Piraten-Flaggen_2009 gehen und sich eintragen.

Und wer in München (oder Umgebung) ist, kann am Freitag zum Treffen vorbeikommen und sich mit Wahlplakaten und Flyern eindecken. Unterschriftszettel, damit wir für die Bundestagswahl zugelassen werden, gibt es natürlich auch.

19 Mai 2009

[PM] Piratenpartei startet Video-Wettbewerb zur Bundestagswahl

Pressemitteilung der Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland startet heute offiziell einen Video-Wettbewerb, um den besten Wahlwerbespot für die Bundestagswahl zu ermitteln. Beim „Piratenspot Wettbewerb“ kann jeder einen selbsterstellten Spot einreichen und hat die Chance, dass dieser zur Bundestagswahl deutschlandweit im Fernsehen ausgestrahlt wird.

Die eingereichten Spots werden in einem offenen Verfahren durch die Besucher der Piratenspot-Website bewertet. Der aus diesen Bewertungen hervorgehende Sieger wird von der Piratenpartei Deutschland als offizieller Wahlwerbespot zur Bundestagswahl im deutschen Fernsehen ausgestrahlt.

„Die Piratenpartei ist eine offene Partei, jeder kann bei uns mitmachen. Warum soll das beim Erstellen und Auswählen des Wahlwerbespots anders sein?“ fragte sich Michael Lösch, einer der Initiatoren des Projekts, „Einen kurzen Video-Clip zu drehen ist heute fast so einfach wie ein Digitalfoto zu knipsen und in der Netzgemeinde schlummert ein riesiges Potenzial kreativer Ideen. Dank freier Lizenzen gibt es auch sehr viel Material, das sich remixen lässt. Wir freuen uns daher auf frische, kreative Spots.“

Mit dem Piratenspot-Wettbewerb möchte die Piratenpartei auch ein Zeichen für freie Kultur und offene Medien setzen: „Wir wollen die Nutzer teilhaben lassen!“, erklärt Angelo Veltens, Europakandidat der Piratenpartei. „Die Zeit in der die Bürger konsumierend vor dem Fernseher saßen ist vorbei. Heute ist jeder selbst ein Schöpfer kreativer Werke. Die Grenze zwischen Konsumenten und Autoren verschwimmt. Der Piratenspot-Wettbewerb verleiht dieser Entwicklung Ausdruck.“

Weitere Informationen zum Wettbewerb gibt es unter http://piratenspot.de, wo auch die bereits eingereichten Spots bewertet werden können.

Quelle

19 August 2008

München: Unterschriften für Bundestagswahl

Wir haben die Zettel um die Unterstützerunterschriften für die Landesliste Bayern zu sammeln und werden die Ersten am Freitag ab ca 19:30 im Bavaria in der Nähe vom Hauptbahnhof in München (Bayerstrasse/Hermann-Lingg Strasse) verteilen.

Eventuell sitzen wir hinten in einem abgesonderten Raum, aber da könnt ihr einfach die Bedienung fragen, die kennt uns schon.

Wir werden da auch noch Fragen beantworten, wie das Unterschriftensammeln abläuft und was die Partei und die Mitglieder so alles beachten müssen.

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