Archiv für ‘bayern’

18 September 2013

[UPDATE] Wahl in Bayern: 3 nein 4 Sitze in Bezirkstag

Gut, wir hatten uns mehr erhofft, vor allem im Landtag, aber mit den 3 Sitzen im Bezirkstag (vorläufiges Gesamtergebnis), können wir schon mal weitermachen.

Einen Sitz in Mittelfranken und 2 in Oberbayern.

Siehe auch: Bezirkstag_(Bayern), Hare-Niemeyer-Verfahren, Oberbayern, Mittelfranken

EDIT: Oberfranken und Schwaben sind noch nicht ausgezählt.

UPDATE: Schwaben hat auch einen Sitz errungen, damit sind es 4 Sitze!

17 Januar 2013

Deine Unterschrift gegen Studiengebühren in Bayern

Nicht von mir, habe es nur kopiert.

 

Ab heute startet das zweiwöchige Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern und Ihr habt mit Eurer Unterschrift die Chance, gleiche Bildungschancen für ALLE – unabhängig ihrer sozialen Herkunft – zu ermöglichen.

Studiengebühren sind ein ungerechtes und vollkommen überflüssiges Hindernis für junge Menschen, eine ihren Fähigkeiten entsprechende Ausbildung zu erhalten. Es hilft nichts, auf der einen Seite den Fachkräftemangel zu beklagen und auf der anderen Seite jungen Menschen den Zugang zu einer entsprechenden Ausbildung aus finanziellen Gründen zu erschweren. Die Zukunftschancen dürfen nicht vom Einkommen der Eltern abhängen.

Bildungspolitiker der etablierten Parteien fordern stets ein zügiges Studium, um Deutschland international wettbewerbsfähig zu halten. Studiengebühren zwingen die Studierenden jedoch in zeitfressende Nebenjobs, die das Studium unnötig verlängern und es am Ende noch teurer machen – ein Teufelskreis.

Man muss sich klarmachen, dass diejenigen, die die Studiengebühren beschlossen haben, ohne die heutigen Studiengebühren studieren konnten. Es ist an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Bayerns dieser Politik mit dem Volksbegehren eine klare Absage erteilen!

Daher fordern wir Euch alle auf, Eure Unterschrift gegen Studiengebühren vom 17. – 30.Januar abzugeben, um wieder gleiche Bildungschancen für alle bayerischen Studentinnen und Studenten zu ermöglichen.

Es gibt auch eine schöne Übersicht der Eintragungsorte.

Es grüßt euch

Stefan Körner
Landesvorsitzender der Piratenpartei Bayern

7 Januar 2013

Gerade noch rechtzeitig: Herzlichen Glückwunsch #piraten

Am 6.1.207 wurde laut meinem Kalender die Piraten Bayern gegründet.

War das erste mal, dass ich bei dem komischen Verein aufgeschlagen bin, war im EineWeltHaus in München, ne Woche später wurde ich Mitglied, dann Pressesprecher der Partei, dann hab ich den BZV Oberbayern mitgegründet, dann ….

EDIT: ich wurde gerade darauf aufmerksam gemacht, dass die Piraten erst 2007 und nicht 207 in Bayern gegründet wurden. ;)

EDIT2: dafür ist WordPress in der Zukunft und behauptet, es wäre schon der 7.1. o_O

EDIT3: hier ist das Protokoll!

1 September 2012

Spiele(dev) Barcamp in München: #gcmuc

Zum vierten mal bin ich jetzt auf dem #gcmuc hier in München.

Ich behaupte mal, dass es wieder so gut wird wie bei den ersten drei Gamecamps.

Sponsoren sind: Travian, MD.H, Google, bNeun, Microsoft, CipSoft.

Die Sessionliste findet sich HIER.

Das Barcamp auf Google+, Twitter

13 Juli 2012

Piratenpartei Bayern solidarisiert sich mit Flüchtlingsprotesten

Pressemitteilung der Piraten Bayern:

Am Mittwochabend, dem 11.07., bauten Asylbewerber in der Regensburger Innenstadt zwei Pavillons auf. Dies war der Auftakt zu einer mehrwöchigen Protestaktion gegen die menschenunwürdigen Aufenthaltsbedingungen von Asylbewerbern in Deutschland.
Bei Protesten in Würzburg traten mehrere Frauen und Männer aus demselben Anlass in den Hungerstreik und nähten sich ihre Münder zu, um auf ihre Lage aufmerksam zu machen. Das Verwaltungsgericht Würzburg hat diese Art des Protestes für zulässig erklärt.
Die Piratenpartei Bayern befürwortet die Protestaktionen der Flüchtlinge gegen die Residenzpflicht und andere repressive Aufenthaltsbedingungen. Sie fordert die bayerische Staatsregierung auf, ihrer Verantwortung nachzukommen und den Asylbewerbern einen menschenwürdigen Aufenthalt zu ermöglichen.
»Die Residenz- und Lagerpflicht verbietet es einem in Deutschland lebenden Flüchtling, sich außerhalb seines Unterbringungsortes frei zu bewegen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte«, so Aleks Lessmann, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern.
»Untergebracht sind die Flüchtlinge zumeist in alten Kasernen oder Containerunterkünften. Weiter dürfen sie nicht arbeiten, sie können kein eigenes Einkommen erzielen und sind immer auf das angewiesen, was ihnen zugeteilt wird«, erklärt Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Bayern. »Auch gegen die ausschließlich in Bayern praktizierte Vergabe von Essenspaketen an Flüchtlinge richtet sich der Protest, da diese Praxis einen weiteren Eingriff in die persönliche Selbstbestimmung darstellt und darüber hinaus unnötige Kosten erzeugt.«
Quellen:
Erste Pressemitteilung der iranischen Flüchtlinge in Regensburg: http://www.regensburg-digital.de/fluchtlingsprotest-in-regensburg-tag-1/12072012/
35. Pressemitteilung seitens der hungerstreikenden iranischen Flüchtlinge in Würzburg: http://gustreik.blogsport.eu/allgemein/35-pressemitteilung-seitens-der-hungerstreikenden-iranischen-fluchtlinge-in-wurzburg/
7 Juli 2012

Hallenbrand in Neufahrn

Kurz vor 3:00 in der früh, irgend ein Idiot meint es ist Sylvester und brennt Feuerwerk auf der Strasse ab, das höre ich ziemlich gut von meinem Zimmer aus. Nicht nur einen Kracher oder Rakete, nein, viele und immer mehr, selbst nachdem ein Laster dort hält wird noch weiter gemacht.

Moment, Laster, auf DER Strasse, mitten in der Nacht? und irgendwie ist es auch relativ hell draussen. Tja, der Blick durch das Fenster bestätigt, auf der anderen Strassenseite brennt es. Eine Halle wie sich schnell rausstellt. Sie brennt lichterloh.

(Bilder sind auch in besserer Auflösung vorhanden, Fremdnutzung auf Anfrage)

Als ich zum Haus raus kam, brannte noch alles lichterloh, aber nach wenigen Minuten schon, war von der Strasse aus keine Flamme mehr zu sehen, ob die Feuerwehr alles gelöscht hat, oder ob der Schuppen so schnell zusammengebrochen ist, kann ich nicht sagen, auf dem letzten Bild sieh man noch Reste vom Schuppen. Ich kann auch nicht sagen, wie lange es gebrannt hat, das Krachen startete wohl so 2:45.

Es ist wohl um einiges kleiner als der Brand vor 2 Jahren, der nur ein paar Meter (aber auf einem anderen Grundstück) weiter westlich war. Aber genau werde ich das erst am Tag sehen können.

Und Nachbarn, mit denen ich geredet habe, haben mich darauf aufmerksam gemacht, dass es wohl einen Feuerteufel in Neufahrn gibt, der schon einige Autos angezündet hat  -> merkur

Update: es ist jetzt 4:30, es fängt an stark zu regnen, die ersten Feuerwehrautos und der Krankenwagen sind gerade weggefahren. Der Leiterwagen ist noch augefahren und hält drauf. Ich konnte jetzt auch sehen, dass von der Halle noch etwas übrig ist, sie ist also teilweise gelöscht worden und nicht zusammengebrochen.

25 März 2012

Delegierte bei den Piraten

Und wieder kam in den Medien die Erwähnung, dass die Delegierten der Piratenpartei auf dem Parteitag Dinge beschliessen. Diesmal war es der Bayrische Rundfunk.

Was muss man machen, damit die es endlich mal verstehen, dass wir eben KEINE DELEGIERTEN haben?
Wir sagen es jedes mal, wir schreiben es in die Pressemitteilungen rein, in den öffentlichen Einladungen steht es (und die werden auch von den Redaktionen gelesen, wir bekommen ja Antworten auf diese Einladungen. Aber scheinbar bekommen die es nicht hin diese Sache mal zu verstehen.

Und ich muss mich da immer Fragen, wenn die solche Sachen, auf die sie immer und immer wieder hingewiesen werden nicht kapieren und immer wieder falsch machen, wie steht es um den Rest der Nachrichten? Nicht die, die die (wow, 3 * “die”) Piraten betreffen, die ganz alltäglichen, mit Informationen, die sie nicht über Jahre hinweg gesagt bekommen. Kann man da noch ein Iota Vertrauen haben?

Es ist einfach nur traurig.

Ach ja, was die auch nicht kapiert haben ist, dass es in Bayern der erste von zwei Tagen war und der erste von drei Parteitagen dieses Jahr auf Landesebene ist. Aber solche Kleinigkeiten …. naja.

27 Januar 2012

Oberbürgermeister Casting Freising, organisiert von den #Piraten

Am Montag den 30.1. und am Montag den 13.2. findet ab 19:00 im Gasthof zum Löwen, das Oberbürgermeister Casting Freising statt. Da die Piraten keinen eigenen Kandidaten stellen, haben wir uns gedacht, wir machen trotzdem mit und haben zu dem Oberbürgermeister Casting eingeladen.

Jeder der möchte darf 1. vorbeikommen und 2. Fragen stellen.

Vorbeikommen ist ganz einfach, es ist in Freising an der Ecke Dr von Daller Strasse/Landshuter Strasse.

Selbst Fragen zu stellen ist noch einfacher. Wenn man vorbeigekommen ist, kann man vor der Veranstaltung noch schnell Fragen stellen, wenn man am Samstag in Freising ist, kann man Fragen am Infostand (Nähe Marienplatz) abgeben oder man geht auf die Webseite und trägt dort eine Frage ein.

 

Bisher haben alle Kandidaten zugesagt!

Kandidaten am Montag den 30.01.:

  • Eva Bönig (SPD);
  • Rudolf Schwaiger (CSU)
  • Benno Zierer (FW)

Kandidaten am Montag den 13.02.:

  • Tobias Eschenbacher (FSM)
  • Daniel Wilke (Die Linken)
  • Sebastian Habermeyer (Die Grünen)
  • Helmut Priller (ödp)

 

 

 

 

17 Oktober 2011

Bayerntrojaner: Strafanzeige gegen Innenminister Herrmann

Pressemitteilung der Piratenpartei Bayern

Die Piratenpartei Bayern erstattete heute zusammen mit dem
Regionalverband Südbayern der Humanistischen Union wegen der behördlich
eingesetzten Überwachungssoftware »Bayerntrojaner« Strafanzeige gegen
den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, den Präsidenten des
bayerischen Landeskriminalamts sowie gegen weitere beteiligte Personen.
Wie die Anzeige im Einzelnen darlegt, sieht der Landesvorstand
unter anderem in der Beschaffung und dem Einsatz des »Bayerntrojaners«
eine Verletzung der Strafvorschriften §§ 202a, 202b, 202c, 303a, 303b
StGB (Ausspähen und Abfangen von Daten respektive Vorbereitung,
Datenveränderung und Computersabotage) sowie eine Verletzung von nach
Art. 37 BayDSG bußgeldbewährten datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Stefan Körner, Landesvorsitzender der Piratenpartei in Bayern,
formulierte klare Erwartungen: »Wenn sich Behörden nicht an geltendes
Recht und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts halten, muss sich
der Rechtsstaat dagegen zur Wehr setzen können. Ob die Justiz zu einer
konsequenten Ermittlung in dem Fall fähig und willens ist oder dabei
versagt, wird sich jetzt herausstellen.«
»Wenn die in den Medien erhobenen Vorwürfe richtig sind, liegt ein
Angriff auf den Rechtsstaat und seine Verfassung vor« sagt Ulrich Fuchs
vom Regionalverband Südbayern der Humanistischen Union. »Der genaue
Sachverhalt kann nur durch konsequente strafrechtliche
Ermittlungstätigkeit aufgeklärt werden. Sollten sich die Vorwürfe
bestätigen, darf ein Verfassungsbruch diesen Ausmaßes nicht ohne Folgen
bleiben.«
Aleks Lessmann, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei in
Bayern, rügt die Arroganz der Macht: »Wir dürfen nicht erlauben, dass
die Machthabenden mit dem Staat umgehen, als wäre er ihr Eigentum. Es
ist schon bedenklich, dass das Bundesverfassungsgericht immer wieder
eingreifen muss, um gerade in Bürgerrechtsfragen die Exekutive zu
zügeln. Wenn sich die Politik nicht einmal an die Vorgaben der Gerichte
hält, können wir nicht mehr von einem Rechtsstaat sprechen.«
Vom Landesvorstand Bayern der Piratenpartei in der Sache
bevollmächtigt ist Rechtsanwalt Thomas Stadler, AFS Fachanwälte,
Haydstr. 2, 85354 Freising, mit fachlicher Beratung von Rechtsanwalt
Emanuel Schach, Fachanwalt für Strafrecht, Kaiserstraße 37, 60329
Frankfurt am Main.
Der beauftragte Anwalt ist übrigens auch auf Twitter und in seinem Blog unterwegs, auf dem er auch etwas zu der Strafanzeige geschrieben hat.
29 September 2011

Bezirksparteitag Oberpfalz der Piraten

Am Samstag, den 08. Oktober 2011 findet in Regensburg der Bezirksparteitag Oberpfalz der Piraten statt.

Es ist jeder eingeladen zu kommen.

Nähere Infos gibt es auf der Wikiseite.

Follow

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 595 Followern an

%d Bloggern gefällt das: