Gruppe 42: Warum habe ich unterschrieben?


Es kamen schon massenhaft Anschuldigungen gegen die Gruppe 42. Es handele sich um eine Abspaltung der Partei, der Vorstand soll gestürzt werden, alles bis auf die Kernthemen solle wieder aus dem Programm gestrichen werden, …

Wenn ich nur eine dieser Dinge als Forderung der Gruppe gesehen hätte, hätte ich am Freitag nicht meine Zustimmung gegeben und Unterschrieben. Wenn sich herausstellen sollte, dass die Gruppe eine dieser Dinge durchsetzen will, hat sie mit mir auch einen ihrer ärgsten Feinde.

Was ich sehe, weshalb ich unterschrieben habe, nun dazu muss man etwas weiter zurück in die Parteigeschichte, Anfang 2007, als ich gerade in die Partei eingetreten bin.

Wir hatten uns sehr schnell darauf geeinigt, dass „nur“ Urheberrecht nicht das ist was wir wollten. Bildung, Anti-Zensur, Bürgerrechte/Menschenrechte, Patentrecht, Transparenz, Open Data, Open Gov und direkte Mitbestimmung waren eigentlich auf dem ersten Parteitag schon als unsere „Kernthemen“ vorhanden. Nicht ausgearbeitet, eher als Ideen, als Ideale. Die Ausarbeitung wurde auf später verschoben, da wir sehr viel Bürokratie zu überwinden hatten. Wir fanden auch sehr schnell heraus, dass es kein „Parteigründung für Dummies“ gab.

Einige Zeit später, es dürfte so kurz vor den Europawahlen gewesen sein, bzw bei den Vorbereitungen zur Europawahl, kam es zu dem ersten Streit Kernies gegen Vollies. Wollen wir noch mehr Themen in die Partei übernehmen oder nicht. Ich stand damals (und stehe immer noch!) auf der Seite der Vollies. Nicht weil ich unbedingt mehr Themen in der Partei haben wollte, Nein, ich sehe ein sehr grosses Problem in unserem politischen System darin, dass jede Partei sich zu jedem Problem äussern muss. Aber wir haben nun mal kein Themenbezogenes System sondern ein Parteienbezogenes System und da müssen wir sehen, dass wir zu allem etwas sagen können, sonst lassen wir die Wähler im Stich. Der Streit weitete sich immer weiter aus, es kamen einige neue Themen hinzu, wir hatten immer noch mit dem Aufbau der Organisation der Partei zu kämpfen, auf Parteitagen wurde fast nur über Satzungsformulierungen diskutiert (was wichtig war und ist) aber zu wenig über Themen.

Inzwischen ist einiges an Zeit vergangen. Wir sind gewachsen, die Berliner haben einen super Wahlerfolg errungen (auch dadurch, dass wir inzwischen Themen wie BGE und Drogenpolitik in unserem Programm haben!), aber, an unseren Kernthemen wurde in der ganzen Zeit kaum etwas weitergemacht. Wir haben kaum etwas ausformuliert. Wir werden auf unseren Infoständen und Stammtischen gefragt, wie wir denn nun das Patentrecht reformieren wollen und können es nicht beantworten. Wir werden von Neumitgliedern gefragt, wie wir denn jetzt das Urheberrecht anpacken wollen in der Erwartung, dass wir da einen 500 Seiten Schmöker an Forderungen vorlegen können und können gerade mal 1-2 Wikiseiten vorlegen.

Ich gebe nicht den organisatorischen Arbeiten die Schuld, ich gebe nicht Themenerweiterungen die Schuld. Ja, beides hat uns Zeit „gekostet“ die wir in unsere Kernthemen hätten stecken können. Aber dann hätten wir diese Bereiche vernachlässigt.

Jetzt sind wir aber so viele, jetzt können wir uns endlich wieder um unsere Kernthemen kümmern ohne dass wir Leute aus anderen Bereichen abziehen müssen.

Aber warum schreibt die Presse, dass ein Ex-Vorstand eine Abspaltung machen will und die neuen Themen alle aus der Partei fegen will und dass, …. tja, das ist ein anderes Problem. Die Presse versteht uns immer noch nicht 100%. Manchmal glaube ich, dass sie uns noch nicht zu 10% versteht. Die Presse hat ein Problem zu verstehen, dass wir eine Basisdemokratische Partei sind, in der immer wieder neue Unterorganisatoren, Gruppen, AGs, … entstehen. Beim letzten Parteitag haben die ganzen Zeitungen immer noch fröhlich von den Delegierten der Partei gesprochen und haben nicht gesehen, dass wir eigentlich eine Vollversammlung machen möchten. Es werden Massstäbe und Erfahrungen angelegt, die sie von anderen Parteien her kennen. Bei uns läuft alles etwas anders ab, manchmal besser, manchmal schlechter, immer aber anders. Es werden die Abläufe einer Partei die gerade einmal 5,5 Jahre alt ist mit den Abläufen von Parteien verglichen, die älter sind als die Grosseltern mancher Mitglieder unserer Partei.

Ich hoffe, ich konnte meine Gedanken zu dem Thema etwas klar machen. Zusammenfassend:

Ich sehe die Gruppe 42 als einen integralen Bestandteil der Partei an, die sich um einen Bereich der Partei kümmert. Um die Kernethemen. Der diesen Bereich bewirbt und pflegt.

 

Erklärung der 42

 

11 Kommentare to “Gruppe 42: Warum habe ich unterschrieben?”

  1. Zu Urheberrecht können wir mittlerweile weitaus mehr als ein Paar Wikiseiten zeigen. Eine gute Zusammenfassung findest du hier: https://piratenpartei-bayern.de/files/2010/09/Reader_Urheberrecht_Piraten_2012.pdf

    Schönen Gruß
    Aleks

  2. @aleks
    stimmt ja, du hast ja inzwischen einen platz gefunden wo du das pfs hinlegen kannst ^^

    ja, ich kenne das pdf wollte es die tage eigentlich auch noch mal hier explizit veröffentlichen.

  3. Ich halte es für keinen reinen Zufall, das ihr auch total intransparent gegründet habt, das es zuerst in der Springerpresse veröffentlicht wurde anstatt über eine der vielen Kanäle (an denen es den Piraten ja beileibe nicht mangelt) und das die Presse das so geschrieben hat wie sie es getan hat – entweder haben die genau gesehen was vorgeht, oder ihr habt euch reinlegen lassen.

    Mit dieser Art der Gründung und Veröffentlichung habt ihr völlig klar sichtbar strategisch in Position gebracht um maximalen Durchschlag ohne direkte Konfrontation zu erreichen. Und das Andi Popp schreibt „tut mir leid, alles dumm gelaufen“ – sagt mal, haltet ihr viele für so blöd das sie das glauben? Oder seid Ihr zu naiv für das Politische Geschäft und habt ihr euch am Nasenring herumführen lassen – und statt das zuzugeben wollt ihr euch hinter so einer Ausrede verstecken?

    Zu eurem mimimi: Das die MEHRHEIT etwas anderes als wichtiger betrachtet hat und eben nicht nur Kernthemen vorangebracht und beschlossen hat, das nennt man Demokratie. Wenn ihr wollt, das man sich mit eurem Anliegen beschäftigt, macht Politik innerhalb der Partei, werbt, ….

    Zu diesen ganzen Fakten passt die Vereinnahmung von Bruno Kramm wie die Faust aufs Auge

    Spencer

    Ach ja, 42? Echt? Ihr haltet euch für die ultimative Antwort auf alles?

    Das trau ich mir ja nicht mal.

    Spencer

  4. Hi Ralph,
    ich möchte an der Stelle nicht wieder die Kernie-vs-Vollie-Debatte anzetteln (wäre auch reichlich aussichtslos:) – hab allerdings zwei Anmerkungen:

    1. Du schiebst (wie leider unter Piraten oftmals üblich) „der Presse“ die Schuld in die Schuhe, die uns „nicht verstanden“ hat. Das mag sogar zutreffen, aber eine Gruppe, die sich zu Kernthemen bekennt, zu denen auch „Transparenz und Partizipation“ zählen, und die das eigene Kickoff über dieselbe „Presse“ inszeniert, ohne davor irgendwas in der Partei bekanntgegeben zu haben erntet verdient Kritik, egal wie gut das ursprünglich gemeint war (was tatsächlich in dem Interview gesagt und gemeint wurde wissen wohl nur Andi und Jens die das in die Wege geleitet haben; sollte zB der Wunsch, der Vorstand möge bitte ohne den „langwierigen Entscheidungsprozess“ Meinungen raushauen, tatsächlich gefallen sein, frage ich mich, wer da wirklich die Piratenpartei „nicht verstanden“ hat). Und dass auf der gruppe42-Seite unter „Mitmachen“ als einzige Möglichkeit angegeben ist, „Unterzeichne unsere Erklärung“ – hört sich wie ein schlechter Scherz an.

    2. Was mich inhaltlich noch viel mehr beunruhigt – als Urheberrechtskernie;) – ist dein Satz: „Ich sehe die Gruppe 42 als einen integralen Bestandteil der Partei an, die sich um einen Bereich der Partei kümmert. Um die Kernethemen. Der diesen Bereich bewirbt und pflegt.“ Sorry, das hört sich für mich nach einem Versuch an, hier eine Deutungshoheit zu erlangen, um die eigenen, beim Bundesparteitag in Offenbach klar gescheiterten Vorstellungen öffentlichkeitswirksam zu vermarkten und dabei so zu tun, als wäre das nötig, weil sich sonst niemand um das Thema kümmert. Dass seit über zwei Jahren in der AG Urheberrecht eine intensive Diskussion geführt wird (OK, nicht immer sachlich und zielführend, aber trotzdem), dass wir fast buchstäblich die von dir erwähnten „500 Seiten detaillierter Forderungen“ in Offenbach beschlossen haben und jetzt weiterentwickeln, dass wir jetzt im Tagesrhytmus Aktionen gegen ACTA planen und durchführen, wird dabei gewissentlich ignoriert. Und bei einer solchen Herangehensweise ist es auch verständlich, dass gerade die natürlichen Verbündeten, also die in den Kernthemen aktiven Piraten, sich von dieser Aktion ziemlich angepisst fühlen. Ich weiß nicht, was in den anderen Themenbereichen an Arbeit geschieht, kann mir aber gut vorstellen dass dort ähnliche Reaktionen herrschen.

    Grüße,
    Boris

  5. Hey Boris,

    zu deiner Vorbemerkung: in der G42 auch niemand. Darum steht auch in den ersten 2 Absaetzen der Erklaerung, dass eine Erweiterung des Programms begruessenswert ist. Mir schleierhaft, wie das so viele nicht gelesen haben, aber motzen.

    zu 1.: Es stimmt, dass der Kick-Off nach hinten losging. Das lag aber daran, dass ein eifriger Welt-Journalist bereits um 0:00 des Tages einen (wohl ganz absichtlich) reisserischen Artikel veroeffentlichte. Der Rest der Presse, der auch informiert war, kam dem erst im Laufe des Tages oder spaeter nach — mit sehr viel angemesseneren Texten. Der Shitstorm wegen des Welt-Artikels machte die ebenso geplante Bekanntmachung ueber „ueblichere“ Wege einfach nicht mehr moeglich. Ebenso die Mitmachmoeglichkeiten, die durch das „Shitstorm-Containment“ erstmal auf die lange Bank kamen. Eigentlich haette alles im Laufe des Tages fertig sein sollen. Fuer den verkorksten Start hat Andi aber die Verantwortung uebernommen. In einer Partei, die mal dem Vorsatz „um Erlaubnis fragen ist verboten“ hatte, sollte das imho eigentlich als Ende der Angelegenheit zaehlen.

    zu 2.: Mir scheint hier wird etwas falsch verstanden. Andi und Jens haben das im Dicken Engel eigentlich ganz gut gesagt: weder wollte die G42 die Deutungshoheit oder sich anmassen zu behaupten, dass sonst niemand was macht. Ganz im Gegenteil. Es machen ja viele was! Das Problem, was in Offenbach zu Tage trat war nur, dass die Kern-Antraege hinter runterfielen und davon nur sehr wenig behandelt wurde. Und das haette man aendern koennen, wenn z.B. einfach nur wenige (!) mehr in der Antragsreihenfolge-Wahl anders geklickt haetten. Laut Antragskommission ging es hier teilweise um weniger als ein Dutzend, und schon waeren die Antraege weit nach vorne gekommen. Der Plan ist es nun, genau hierfuer durch Vernetzung Leute zu mobilisieren.

    Alex

  6. Hi Alex,

    zu 0.) Ich finde die Erweiterung des Programms aber nicht unbedingt begrüßenswert;) Und so schön die Formulierungen der Erklärung sind, zumindest bei manchen der Verfasser glaube ich ausreichend über die politischen Positionen Bescheid zu wissen, um dahinter eine subtile Kritik zu erkennen (wie zB von Nick Haflinger http://www.vordenker.de/blog/?p=493 beschrieben).

    zu 1.) Ich bestreite das alles gar nicht und finde Andis Entschuldigung vollkommen OK (wobei mich immernoch interessieren würde, was genau Andi und Jens im Interview gesagt haben und was erst durch verzerrte Wiedergabe entstanden ist). Ralph versucht hier aber – eben im Gegensatz zu Andi – die Schuldigen für den Fail bei der Presse auszumachen, und das ist keine gute Idee.

    zu 2.) Dem steht der letzte Absatz von Ralphs Text allerdings ziemlich gegenüber. Dem widerspricht auch die Ernennung von „Sprechern“ für Bereiche, in denen bereits ausreichend engagierte und fachkundige Piraten arbeiten. Außerdem ignorierst du, dass es sich bei der Antragsreihenfolge immer auch um Konkurrenz geht: werden Kernanträge nach vorne gebracht, fallen andere Anträge raus – was wiederum nicht zum „Programmerweiterung ist ja eigentlich toll“-Tenor passt:)

    Grüße,
    Boris

  7. Hey Boris,

    0: Ich denke dir muss ich als letztem die regelmaessigen Mails mit ‚omg, guck mal was in $Land passiert, da muessen wir sofort aktiv werden!!1‘ zeigen ;-) Die Interpretation in Nicks Blog ist bis zu dem Punkt okay, wo er anfaengt den 42ern & Co. einen Alleinvertretungsanspruch unterzujubeln. Das man sich in einer Gruppe fuer oder gegen etwas ausspricht, heisst nicht das man als einzige dafuer oder dagegen ist. Ich bin ja auch nicht in _allen_ Organisationen, die sich mit meiner persoenlichen Meinung decken.

    1: Okay.

    2: Das Wort Sprecher ist in der Tat ungluecklich. Ich habe mich schon dafuer ausgesprochen, das in Ansprechpartner oder so umzuschreiben. Es geht ja hier schliesslich um die Vernetzung der fuer diese Themen engagierten Piraten und die Hervorhebung der Themen selbst — da jemanden dediziertes zu haben ist hilfreich.* Weiterhin: Die Konkurrenz ignoriere ich imho nicht. Wenn wir einen Blick in die einschlaegigen Antragsfabriken werfen, sind da Kernthemenantraege sehr stark in der Unterzahl. Die nach vorne zu pushen haette natuerlich zur Folge, dass andere Antraege im Gegenzu hinten runterfallen, wuerde aber keineswegs so einen Kahlschlag bedeuten wie es umgekehrt geschieht.

    Alex

    *) Wenn das ganze mal langsam abgeklungen ist, wuerde ich gerne was ueber die Arbeit der AG Urheberrecht machen, angefangen beim Reader. Darf ich da nochmal auf dich zurueckkommen?

  8. Hi Alex,
    du läufst gerade haargenau in das Problem rein dass ich (und viele andere) mit der G42 haben und merkst es selber nichtmal…

    Es geht um deinen Satz:
    „Wenn das ganze mal langsam abgeklungen ist, wuerde ich gerne was ueber die Arbeit der AG Urheberrecht machen, angefangen beim Reader.“
    Kannst du mir bitte erklären, was es bedeuten soll, „was _über_ die Arbeit der AG“ zu machen? Du kannst jederzeit vorbeischauen, dafür brauchst du nicht meine Vermittlung. Du kannst einen fertigen Vorschlag zur Diskussion oder auch zur Kenntnisnahme einbringen (so geschah es mit dem PA149, der abseits der AG ausgearbeitet wurde und schon im fertigen Stadium reingeworfen wurde), du kannst ein neues Projekt aufmachen und zur Mitarbeit aufrufen (so sind Reader und Battlecard entstanden), du kannst deine Argumente gegen PA149 vortragen und Verbesserungsvorschläge machen, du kannst auch einfach einen kurzen Feedback zuschicken („am x.y. fand die Veranstaltung Z statt, dabei kam P, Q und R heraus“). Klar, das Diskussionsniveau ist nicht immer auf dem höchsten Stand und manche Ausführungen sehr zermürbend, aber dafür gibts Threading und in den Pads geht es sehr geordnet zu:)

    Für all das brauchst du weder mich noch die Gruppe 42, es wäre aber Arbeit _mit_ der AG und nicht _über_ sie…

    Grüße,
    Boris

  9. Entschuldige, vielleicht habe ich mich nicht klar ausgedrueckt. Die 42er haben (eher*) keinen Mangel an guter Arbeit auf den genannten Gebieten diagnostiziert. Nur ein Mangel an Aufmerksamkeit/Fokus.

    Verstehste? Zum Beispiel der Reader, oder die Battlecards: ersteres ist noch nichtmal auf der AG Urh. Wikiseite verlinkt, letzteres hat zwar 2 Thumbnails bekommen, ist aber ganz unscheinbar nur auf der AG Seite hinterlegt. Okay, gut, stehen auch in der Battlecard-Sammlung. Aber dafuer weiss von den Battlecards nur eine Minderheit. Laut Inventar gibt’s davon nichtmal welche in der S71: http://wiki.piratenpartei.de/BY:S71

    Dito Parteitage. An Antraegen mangelt es nicht. Aber warum sollte man nur vor Ort fuer seinen Antrag werben, warum sollen sich 42er & Co. nicht vorab schon fuer ein ‚hochvoten‘ der Antraege einsetzen? Ist doch schade um die urpiratige Arbeit, die hinten runterfaellt.

    Ich denke das ist Arbeit mit den AGs, aber von Fall zu Fall kann es auch Arbeit ueber eine einzige Sache sein, zB einen Reader. Oder wie oben geschrieben, „ueber die Arbeit der AG“ (nicht „ueber die AG“, was ich auch gar nicht geschrieben hatte ;-))

    (*) eher weil ich nicht alles im Blick habe, Urh.R. jedenfalls nicht

  10. OK, war wohl ein Missverständnis mit der Formulierung=) Trotzdem:

    – Der Reader ging ja auch bloß an 2000 oder so Journalisten raus, im Vergleich zum fehlenden Link auf der AG-Wikiseite ists ne Kleinigkeit:D (aber danke für den Hinweis, werds gleich verlinken).

    – Die Battlecards sind Wahlkampf-/Infostandmaterialien, die sollen nicht groß beworben werden (mal ehrlich, das Argumentationsniveau das wir da wegen der Zeichenbegrenzung haben ist nicht wirklich das Gelbe vom Ei), aber wer die Teile einsetzt wird davon sicherlich profitieren.

    – Was Parteitage angeht gab es einen nenennswerten Urheberrechtsblock (mit den großen Konkurrenzanträgen), der auch relativ weit oben gelandet ist und dann nochmal auf dem Parteitag selbst gepusht wurde. Klar gibt es da noch Verbesserungsbedarf, würde auch gerne da mithelfen. Wobei ich mich frage wie lang es dauert bis (aufgrund der begrenzten Zeit/Ressourcen) sich innerhalb der 42 die Urheberrechtler mit den Datenschützern mit den Bildungspiraten anlegen, da ist mir eine dedizierte Urheberrechtsgruppe lieber;)

    Grüße,
    Boris

  11. 0) Super dass die Presse da Hintergrundinfos bekommt. Aber zumindest ich faende es gut, wenn die Infos auch direkt von erster Hand ohne Umweg ueber die Presse unters Volk gebracht werden. Schaden tuts jedenfalls nicht, oder?

    1) Okay, akzeptiert. Eine voellig nichtrepraesentative Umfrage auf dem Montagsstammtisch gestern ergab, dass 0 der Befragten wussten, dass es solche Cards ueberhaupt gibt. Ob es klug ist, die Cards oeffentlich zu bewerben, kann ich aber jetzt auch nicht sagen ;)

    2) „Relativ weit oben“ = „ganz hinten“? Jedenfalls laut http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.EKTgXyr97xze/latest — das schoene ist ja, dass Datenschutz, Bildung, Urh.R. Synergien haben (Achtung, Buzzword :P) und sich deswegen entschieden weniger in die Quere kommen als alles andere. Aber wir werden sehen.

    So oder so, eure Arbeit (dito fuer andere AGs) ist schon sehr gut, also nicht von 42 irgendwie bedroht o.ae. fuehlen.

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