Tauss: Immunität aufgehoben


Direkt von seinem Twitteraccount:

Immunität einstimmig (!) aufgehoben. Drei Wochen vor Ende der Legislaturperiode m.E. wohl eher peinlich für den Deutschen Bundestag.

Eventuell ist es noch von Interesse, dass die Immunität von Tauss eh nur noch kurze Zeit gegolten hätte, da sie mit Ablauf des Mandates automatisch erlischt.

11 Responses to “Tauss: Immunität aufgehoben”

  1. Nun ja, irgendwie müssen die ja jemanden „bestrafen“ – was sollten sie sonst tun? Ihm den Schlips abschneiden?
    Es sollte ja zumindest autoritär _wirken_ ;)

  2. Absolut idiotische Aktion.

  3. Schmierenkomödianten bzw. Kasperltheater. Und zwar das mit den Handpuppen, bei dem der Onkel Schäuble auch die Stimme für die Mimi nachahmt.

    cu, w0lf.

  4. Wenn ein Abgeordneter des Bundestages eines Verbrechens solchen Ausmaßes beschuldigt ist, dann gehört es sich wohl, dass dessen Immunität aufgehoben wird. Peinlich ist eher, dass es so lange gedauert hat.

    Den größten Fehler in der Sache hat allerdings die Piratenpartei gemacht, indem Sie einen mutmaßlichen Kinderschänder aufgenommen hat. Damit hat man die eigene Kampagne gegen das Zugangserschwerungsgesetz schwer untergraben…

    Nicht jeder „Feind“ meines „Feindes“ ist mein Freund.

    ps: Ich weiss natürlich, dass Herr Tauss solange als unschuldig gilt, bis seine Schuld bewiesen ist, aber der Vorwurf ist mittlerweile bereits soweit erhärtet, dass die Staatsanwaltschaft kurz vor einer Anklage steht.

    ps2: Ich hoffe Herr Tauss steht nicht auf der Parteiliste…

  5. Wenn man KiPo-Material hat, muss man deshalb noch kein pädophiler Kinderschänder sein. Man kann das Zeug haben und sich vielleicht davor ekeln und es verdammen. Dennoch sagt das Gesetz, dass der Besitz strafbar ist. Kein normaler Bürger könnte sich da rausreden und warum sollen das Politiker können?

  6. Die Immunität soll die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes sicherstellen, nicht die Aufklärung von Straftaten verhindern. Ich sehe das Problem nicht.

  7. Als peinlich erachte ich das es so Medial ausgeschlachtet wird und der Staatsanwalt die Kommunikation über die BILD-Zeitung betreibt..

    Es war auch kein Fehler der Piraten ihn aufzunehmen, denn er ist sehr sehr kompetent.. Klar ist er befleckt, aber alleine der Verdacht KiPos zu besitzen zeigt Wirkung, stell dir mal vor einer von euch würde dessen Beschuldigt? Ihr würdet nie wieder ein Job bekommen, ist das richtig? Ich wiederhole ihr hattet nie KiPo-Material, aber der Vorwurf stand im Raum.. Denkt mal drüber nach!

    Ich weiß nicht wer recht hat, aber aufgrund von vielen Faktoren muss ich ganz ehrlich sagen das ich hinter Tauss stehe..

    Interessant ist auch das es einen ähnlichen Fall auch in der CDU gab (ich rede hier nicht von der lieben Ursula), dieser wurde unter den Teppich gekehrt besagte Person ist zwar aus allen Ämtern zurückgetreten (die CDU behauptete aus Gesundheitlichen Gründen…..), aber bestraft wurde er nicht!

  8. Hi !

    Ein wenig mehr Background sollte man schon haben. „Komisch“ nur das die von der Leyen nicht mal annähernt die gleichen Probleme bekommt, wobei sie auch noch KiPo der Öffentlichkeit gezeigt hat.
    Ich denke, der Mechanismus, der schon bei den Linken abgezogen wird („wählt nicht die Schmuddelkinder [ehemalige DDR Politiker]“) wird in abgewandelter Form nun auch bei den Piraten abgezogen. Scheinbar kommen die Piraten der 5 % Hürde gefährlich nahe.
    Zurück zu Herrn Tauss: nochmals in Kurzform -> er hat Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen bzw. derren Ministerien und dem BKA ans Bein pinkeln wollen. Es kommt wie es kommen muß, ein naher Verwandte von Wolfgang Schäuble ist der betreuende Staatsanwalt in der Sache und die ganze Geschichte wird medienwirksam und sehr zeitnah verwurstet. Man kann es paranoid nennen, aber nicht erst seit dieser Geschichte hab ich ein ungutes Gefühl mit dieser Regierung.

    Cu.

  9. @B:
    Du sagst, dass es peinlich ist, wie der Fall jetzt medial ausgeschlachtet wird. Da gebe ich Dir durchaus Recht. Aber das hätte man auch vorhersehen können. Die Aufnahme eines Mannes (kompetent oder nicht), der sich eines solchen Vorwurfes erwehren muss (unschuldig oder nicht) bietet den politischen Gegnern eine unnötige, einfache und vor allem effektive Angriffsmöglichkeit. Ich behaupte mal, dass die jetzt geführte Kampagne gegen Tauss und damit gegen die Piratenpartei erheblich Stimmen kosten wird. Wie glaubhaft erscheint beispielsweise der Kampf gegen das Zugangserschwerungsgesetz einer Partei, wenn das bei weitem bekannteste Mitglied im Verdacht steht selbst Kinderpornografie zu konsumieren?

    Und genau deswegen war es großer ein Fehler den Herrn Tauss aufzunehmen. Ohne die Piraten beleidigen zu wollen, aber daran merkt man eine gewisse Unerfahrenheit auf der politischen Bühne.

    @theBlind: falls der Kommentar auf mich bezogen war, so möchte ich klarstellen, dass ich Herrn Tauss nicht vorverurteilen wollte, sondern nur auf die öffentliche Wirkung des Verdachts hinweisen. Wie man das ganze (also den Besitz kinderpornografischen Materials, scheinbar ohne entsprechendes Mandat etc.) rechtlich und moralisch bewerten muss, hängt natürlich von dem Ausgang des folgenden Verfahrens ab. Mir gings vorrangig um eine parteistrategische Betrachtung des Falles.

    ps: meine Stimme gibts trotzdem!

  10. Ich wollte noch einmal schnell den Link zum CDU Kinderporno Fall nachreichen: http://www.topnews.de/ehemaliger-cdu-abgeordneter-wegen-kinderpornografie-verurteilt-313378

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