Wahlzulassungen und Ergebnis einer OFFLINE-Umfrage


Ja, was soll man dazu sagen, wir haben es scheinbar in allen Bundesländern gepackt die Wahlzulassung für die Bundestagswahl zu bekommen und laut einer Telefonumfrage von Emnid (über) könnten sich 6% vorstellen die Piraten zu wählen. Wenn diese Zahl in irgendeinem Verhältnis zur Realität stehen … wow. Aber ich denke, da warten wir lieber noch etwas bevor wir den Sekt aufmachen.

Kommentar von der Webseite der Partei zur Zulassung:

Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst am vorletzten Tag konnte mit einer letzten Anstrengung die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht werden. Bundesweit wurde von den Info-Ständen berichtet, dass viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten.

Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen darauf aufmerksam, dass viele Unterschriften formal ungültig seien. Die Piraten hätten das Unterstützungsformular unzulässig verändert, als sie eine Version erstellten, die am Computer ausgefüllt werden kann. Dadurch fehlten 900 Unterschriften an der erforderlichen Mindestzahl von 2.000. Die aktiven NRW-Piraten konnten innerhalb weniger Tage 1.400 weitere Unterschriften sammeln und damit insgesamt über 4.000 einreichen, also mehr als doppelt so viel wie nötig.

Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung nimmt die Piratenpartei eine weitere Hürde zum Entern des Bundestages. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch dankt im Namen aller Piraten den vielen Unterzeichnern für ihre Unterstützung. Mit diesen vielen Unterstützern im Rücken freuen sich die PIRATEN auf einen energiegeladenen und kreativen Wahlkampf.

Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Bundesländer sind:

  • Baden-Württemberg: Dennis Laurisch, Thomas Laubel
  • Bayern: Andreas Popp, Klaus Mueller
  • Berlin: Florian Bischof, Heide Hagen
  • Brandenburg: Axel Mehldau, Dr. Steffen Thomas
  • Bremen: Erich Sturm, Gwenn Dauen
  • Hamburg: Michael Vogel, Robert Macholdt
  • Hessen: Thorsten Wirth, Simon Klages
  • Mecklenburg-Vorpommern: Sebastian Stiffel, Hendrik Krause
  • Niedersachen: Dirk Hillbrecht, Christian Koch
  • Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher, Lars Hohl
  • Rheinland-Pfalz: Angelo Veltens , Heiko Müller
  • Saarland: Jan Niklas Fingerle, Marc Großjean
  • Sachsen-Anhalt: René Emcke, Steven Barth
  • Schleswig-Holstein: Klaus G. Petersdorf, Adrian Müller
  • Thüringen: Daniel Schultheiß, Daniel Flachshaar

Der Landesverband Sachsen, erst am 08.08.2008 gegründet und deswegen noch in der Aufbauphase, sah sich, konfrontiert mit der am 30. August und damit fast zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl, außerstande, beide Ereignisse ihrer Wichtigkeit gemäß zu bearbeiten und entschloss sich deshalb auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu verzichten.

Schlecht sieht es aber in Brandenburg aus bei dem Thema Wahlzulassung, laut Märkische Allgemeine wurde die Zulassung zur Landtagswahl wegen formellen Gründen (zu späte Anmeldung) nicht erteilt.

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