Pressemitteilung: PIRATEN im Endspurt zur Wahlzulassung


Pressemitteilung der Piratenpartei:

Die Piratenpartei geht auf die Zielgerade ihrer Bundestagswahlzulassung zu. Aktuell wird in den Bundesländern Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch um die erforderliche Unterschriftenzahl gekämpft. Bis zum 23. Juli kann noch gesammelt werden.

In vielen Bundesländern haben die PIRATEN die erforderliche Unterschriftenzahl von bis zu 2000 Stimmen bereits weit überschritten. In Nordrhein-Westfalen ist die Zulassung zur Wahl bereits sicher. Im letzten Monat hat sich dort nicht nur die Zahl der Parteimitglieder im Landesverband auf ca. 600 verdreifacht. Neben den vielen Mitgliedsanträgen hat die Piratenpartei auch eine Flut von Unterstützerformularen erreicht. Über zwei Wochen vor Ablauf der Einreichungsfrist liegen der Piratenpartei NRW knapp 3.000 Unterschriften vor. „Mit unserem gerade am vergangenen Sonntag verabschiedeten Wahlprogramm richten wir uns nicht nur an junge Wähler. Der Schutz von Bürgerrechten ist eben keine Frage des Alters“, sagt Bernhard Smolarz, Parteivorsitzender des Landesverbandes NRW.

Aufgrund der zahlreichen Unterstützung haben viele Piraten beschlossen, den benachbarten Landesverbänden bei der Sammlung von Unterstützerunterschriften zu helfen. Die Berliner Piraten reisen zur Zeit nach Brandenburg, die Schleswig-Holsteiner nach Mecklenburg-Vorpommern, die niedersächsischen Mitglieder nach Bremen. So hofft man, gerade den kürzlich erst gegründeten Landesverbänden die Zulassung zu ermöglichen.

Jens Seipenbusch, frisch gewählter Vorsitzender der Piratenpartei kommentiert den Zusammenhalt der Piraten: „Wir verspüren hier gerade eine unglaubliche Euphorie. Viele Piraten reisen große Strecken, um die Zulassung zur Bundestagswahl auch für die Landeslisten der weniger dicht besiedelten Bundesländer zu erreichen.“ Doch mittlerweile haben die PIRATEN nur noch zwei Wochen Zeit. Daher erklärt Seipenbusch: „Wir sind auch auf die Hilfe von Unterstützern angewiesen. Wir bitten alle, die im September auch in ihrem Bundesland die Stimme für Bürgerrechte stärken wollen, ihre Freunde, Verwandten und Bekannten zu mobilisieren. Nur so können wir bundesweit an der Wahl teilnehmen.“

Am 17. Juli 2009 wird der Bundeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung zusammenkommen, um zu verkünden, welche Vereinigungen für die Wahl als Parteien anzuerkennen sind. Die PIRATEN werden an dieser Sitzung teilnehmen und die Gelegenheit nutzen, um ihr Anliegen erneut öffentlich darzulegen. Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands, wird die PIRATEN vertreten. Die Piratenpartei ist zuversichtlich, zur Bundestagswahl zugelassen zu werden und das erfreuliche Wahlergebnis der Europawahlen noch zu verbessern.

Formulare zur Unterstützung sind unter http://ich.waehlepiraten.de/ zu finden.

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