Für ein Morgen in Freiheit! - PIRATEN RLP rufen zur Demonstration gegen den Überwachungswahn auf
[Pressemitteilung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz]
Die rheinland-pfälzischen PIRATEN schließen sich dem Aufruf des Demonstrationsbündnisses “Freiheit ist Sicherheit” (FiS) an und rufen zur Demonstration gegen ausufernde Überwachung durch Staat und Privatwirtschaft auf:
Am 15. März 2008 werden wir gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen und Parteien in Köln unter dem Motto “Für ein Morgen in Freiheit” gegen den Überwachungswahn, für die Achtung der Bürgerrechte und für eine freiheitliche Gesellschaft ohne Panikmache demonstrieren.
Nicht erst seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden von den Bundesregierungen immer schärfere gesetzliche Vorschriften zur Überwachung der Zivilbevölkerung erlassen. Triebfeder der zunehmenden Bespitzelung der Bürger von Staats wegen ist nicht zuletzt der Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble, der in der Vergangenheit zahlreiche Maßnahmen angekündigt hat, deren Konformität mit dem Grundgesetz deutlich in Frage gestellt werden kann. Allein die zum 01.01.2008 in Kraft getretene flächendeckende Speicherung aller Kommunikationsdaten von Telefon, Handy, Internet und Email unbescholtener Bürger schränkt die Freiheitsrechte aller Bürger in einer Weise ein, die in einem Staat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung kaum mehr zu vertreten ist.
Darüber hinaus sind sich Kriminalistikexperten weitgehend einig, dass die beschlossenen und geplanten Überwachungsmaßnahmen keinen nennenswerten Effekt bei der Terrorismus- und Kriminalitätsprävention haben, sondern lediglich eine Vergeudung von Steuergeldern in Millionenhöhe darstellen, deren Verwendung beispielsweise für Stellenschaffungen bei den Polizeibehörden weitaus positivere Effekte hätte.
Diesem unsinnigen, bürgerrechtsfeindlichen und teuer bezahlten Überwachungsdrang der Bundesregierung wollen Parteien und Organisationen aus Köln und dem ganzen Bundesgebiet nicht länger tatenlos zusehen. Daher haben sie sich zu einem Bündnis gegen den Überwachungswahn der Bundesregierung und für die Stärkung der Bürgerrechte zusammengeschlossen.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demonstration am 15.03.2008 teilzunehmen und so dieser Regierung zu zeigen, dass die Bürger Deutschlands für ihre Freiheits- und Bürgerrechte auf die Straße gehen. Auf der Homepage http://www.freiheit-ist-sicherheit.de finden sich jeweils die neuesten Infos zur Demo.
Unsere Forderungen:
- Stopp der Totalprotokollierung von Telefon, Handy, Email und Internet (Vorratsdatenspeicherung)
- Stopp der Planungen zur geheimen Durchsuchung von Computern (Onlinedurchsuchung)
- Stopp der biometrischen Erfassung unbescholtener Bürger
- Keine Speicherung von Flugpassagierdaten sowie Weitergabe dieser Daten an Drittstaaten
- Kein automatischer Kfz-Kennzeichenabgleich auf öffentlichen Straßen
- Stopp aller geplanten Gesetzesvorhaben, die eine noch weiträumigere Überwachung der Bürger zum Ziel haben
- Überprüfung bestehender Überwachungsgesetze
Datum: 15. März 2008
Ort: Köln
Treffpunkt: 14.00 Uhr auf dem Roncalli-Platz (”Domplatte”)
Die rheinland-pfälzischen PIRATEN rufen alle Bürger und anderen Gruppen aus Rheinland-Pfalz auf sich bei ihnen zu melden und gemeinsam schon auf der Anfahrt nach Köln Geschlossenheit gegenüber der Politik der Bundesregierung zu signalisieren. Treffpunkte (z.B. in Mainz und Koblenz) werden in den nächsten Tagen hier veröffentlicht. Eine Schlafplatz- und Mitfahrbörse findet sich im Wiki des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.
Diese Pressemitteilung finden Sie im im Internet unter www.piraten-rlp.de
Willkommen im Jahr 1984, die Vorratsdatenspeicherung tritt in Kraft!
Pressemitteilung der Piratenpartei
Heute tritt das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Damit wird auch in Deutschland die Totalprotokollierung sämtlicher Kommunikation Realität, obwohl sie in nahezu allen Bereichen der Gesellschaft abgelehnt wird und gegen das Grundgesetz verstößt.
Entgegen der Behauptung, die beispielsweise von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries immer wieder aufgestellt wird, ist die Vorratsdatenspeicherung nicht eine Ausweitung bestehender Speicherpflichten sondern erstmals überhaupt eine Verpflichtung zur Speicherung von Daten, die ansonsten oftmals nicht gespeichert oder erhoben werden dürften. Gleichzeitig nimmt man Abstand von der Unschuldsvermutung, indem man von allen 80 Millionen Bundesbürgern pauschal jegliches Kommunikationsverhalten elektronischer Art, wie Telefon, SMS, E-Mail sowie sämtliche hierdurch gepflegten sozialen Kontakte und Bewegungsdaten protokolliert. Dies ist nicht der Beginn des Überwachungsstaates, sondern wir befinden uns damit bereits mittendrin. “Hier zeigt sich erneut, dass die große Koalition im Wesentlichen eine große Gefahr für die Bürger darstellt.” meint Jens Seipenbusch, Vorsitzender der Piratenpartei. Seipenbusch weiter: “Ich bin mir sicher, dass sowohl die EU-Richtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof negativ beschieden, als auch das deutsche Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben wird. Aber dies ist nur ein schwacher Trost, da wir in Deutschland in letzter Zeit permanent die obersten Verfassungshüter anrufen müssen, um uns vor den selbstgewählten Parlamentariern zu schützen - besser gesagt vor denen, in die sie sich verwandeln, sobald sie in einer Regierung sind.”
Um 18 Jahre nach dem Untergang der ersten Stasi nicht die Stasi 2.0 zu bekommen, wird der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, gegen das neue Gesetz eine Verfassungsbeschwerde einlegen, an der sich bereits rund 30.000 Bürger beteiligt haben. Damit ist dies die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die Piratenpartei fordert die Telekommunikationsunternehmen auf, die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen ihrer Möglichkeiten maximal hinauszuzögern, auch, damit sie die Investitionen für die Überwachungsinfrastruktur nach Erfolg der Klage nicht auf ihre Kunden umwälzen müssen. Denn - und das sollten wir nicht vergessen - wir alle sollen für unsere eigene Bespitzelung bezahlen.
Die PIRATEN fordern darüber hinaus alle Bürger dazu auf, sich der Vorratsdatenspeicherung bis zu ihrer Rücknahme durch das Bundesverfassungsgericht und den europäischen Gerichtshof durch die Nutzung von Anonymisierungsdiensten, lokalen Mailboxen statt Emails oder einfach durch “altmodische” Kommunikationsformen wie Briefe, zu entziehen.
Um weitere Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken, bietet es sich an, die traditionellen Neujahrsgrüße per SMS oder Email zu nutzen und an seine Bekannten einen Text wie diesen zu schicken: “Frohes neues Jahr 1984! Es wird für ein halbes Jahr gespeichert, wann und von wo ich dir diese SMS geschrieben habe. www.klarmachen-zum-aendern.de, www.vorratsdatenspeicherung.de”
Diese Pressemitteilung ist im Internet zu finden unter: http://www.piratenpartei.de/Willkommen_im_Jahr_1984
Deutsche sparen zu wenig
Das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln (IW) gibt an, dass man um mit der Rente den bisherigen Lebensstandard zu halten, fast 80.000 € gespart haben muss. Es scheint, dass im Durchschnitt 30.000 € zu wenig gespart werden.
Wenn man sich solche Zahlen ansieht, muss man sich fragen, wie solche Summen von einer normalen Familien “nebenher” denn aufgebracht werden sollen. Selbst wenn das Geld beiseite gelegt werden kann, reicht ein Unfall oder ein Jobverlust aus, damit dieses Geld komplett weg ist.
Kann und darf es Otto Normalbürger überhaupt zugemutet werden, sich um einen so grossen Teil der Altersvorsorge kümmern zu müssen. Man sollte nachdenken, wer denn Finanzielle Schulungen und Erfahrungen hinter sich gebracht hat, um solche Summen zu verwalten oder auch nur zu verstehen, wie sie angelegt werden müssen. Ein Besuch bei einer Bank, bei der man am Schluss unterschreiben muss, dass man komplett und korrekt Beraten wurde (obwohl man das nicht einschätzen kann), kann nicht der Weisheit letzter Schuss sein finde ich.
Hier sollte der Staat klare Fakten schaffen und zwar keine im Stil von “Pech gehabt” wie es momentan der Fall ist.
Quelle: Spiegel 51/2007 Seite 89)
Pressereaktionen Demonstration “Freiheit statt Angst”
Bei Google kann man momentan viele Pressereaktionen zur Demo am Samstag finden.
z.B. von:
In der Blogszene stiess die Demo auch auf ein grosses Echo wie man bei Technorati und Google Blogsearch sehen kann.
[PM] Piratenpartei warnt vor Ende des Rechtsstaates durch die geplante Änderung des BKA-Gesetzes
Nach der Vorlage des Entwurfs zu einer Änderung des Bundeskriminalgesetzes durch den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und der Veröffentlichung des Selben durch den Chaos Computer Club zeigt sich die Piratenpartei Deutschland empört über den geplanten weitreichenden Abbau von Grundrechten.
Zunächst soll mit dem Gesetzesentwurf die lange diskutierte und wahrscheinlich verfassungswidrige Onlinedurchsuchung von Computern und anderen informationstechnischen Systemen in Gesetzesform gegossen werden. Anders als bei einer herkömmlichen Wohnungsdurchsuchung soll dies nicht offen geschehen. Ebenso wird auch auf Mechanismen wie der Anwesenheit eines oder mehrerer Zeugen so wie eines Anwalts verzichtet, die bei einer herkömmlichen Wohnungsdurchsuchung dem Schutz vor staatlicher Willkür und Beweisfälschung dienen. Die im Gesetz vorgesehene Einschränkung über bestimmte Suchbegriffe hält die Piratenpartei Deutschland für unzureichend. Solche Begriffe können schließlich ebenso in privaten E-Mails oder Tagebucheinträgen vorkommen. Generell wird sich die Durchsuchung eines Computers mittels einer Software (im allgemeinen Sprachgebrauch “Bundestrojaner” genannt) nicht ohne erheblichen Aufwand durchführen lassen, insbesondere dann, wenn auf dem Computer entsprechende Sicherheitsprogramme installiert sind. Die dadurch hervorgerufene Verunsicherung der Bürger ist nicht genau zu beziffern. Der wirtschaftliche Schaden für den IT-Standort Deutschland könnte jedoch um so höher sein.
Generell ist der Begriff des Terrorismus sehr weit gefasst und könnte gut dazu benutzt werden, gegen politische Gegner vorzugehen. Darüber hinaus erlaubt der Gesetzesentwurf weitreichende Maßnahmen, die von der Überwachung der Kommunikation und der Durchsuchung des Computers bis zur Wohnraumüberwachung reichen - nicht nur für Terrorverdächtige, sondern auch für deren gesamtes Umfeld, von Freunden und Bekannten bis zum Arbeitgeber. Zu allem Überfluss stehen fast sämtliche Maßnahmen, inklusive eines umfassenden Abgleiches aller Datenbestände (Rasterfahndung), nun nicht mehr unter dem Richtervorbehalt, sondern können bis zu einer Dauer von drei Tagen auch vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes angeordnet werden. Einzige Voraussetzung hierfür ist “Gefahr im Verzuge”, eine Formulierung, die in der Vergangenheit schon mehrmals missbräuchlich für Wohnungs- bzw. Hausdurchsuchungen genutzt wurde.
Besonders auffällig ist ein Absatz, der es dem Bundeskriminalamt erlaubt, “Personen, die nicht dem Bundeskriminalamt angehören und deren Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt Dritten nicht bekannt ist” (§20g Abs. 2b) einzusetzen. Diese im Gesetzesentwurf als “Vertrauensperson” bezeichnete Person könnte natürlich ein Mitarbeiter einer anderen Behörde sein. Der Absatz erinnert aber eher an die in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) von der “Stasi” eingesetzte Bespitzelungspraxis der “inoffiziellen Mitarbeiter”.
Als schlimmster Grundrechtseingriff ist jedoch ein Absatz (§20 Abs. 2) zu sehen, der das Auskunftsverweigerungsrecht einschränkt. So darf die Aussage nicht mehr verweigert werden, wenn “die Auskunft zur Abwehr einer Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Staates oder Leib, Leben oder Freiheit einer Person erforderlich ist”. Damit soll wiederum ein grundrechtsgleiches Recht aufgeweicht werden, was einen weiteren Verlust an Rechtsstaatlichkeit bedeuten würde.
Die Piratenpartei Deutschland hält die Gesetzesvorlage in großen Teilen für verfassungswidrig und ruft die große Koalition deswegen dazu auf, den Gesetzesentwurf in der jetzigen Form abzulehnen. Generell ist fragwürdig, ob solche schweren Grundrechtseingriffe in Anbetracht einer abstrakten Bedrohung wie des internationalen Terrorismus gerechtfertigt sind. Die PIRATEN können bei dieser Gelegenheit nur noch einmal ihre Forderung nach einem Rücktritt des Bundesinnenministers bekräftigen. Da dieser das Grundgesetz bei seiner Amokfahrt gegen die Grundrechte jedes Einzelnen völlig zu ignorieren scheint, hofft die Piratenpartei Deutschland, dass die große Koalition oder spätestens der Bundespräsident eine weise Entscheidung trifft und den Gesetzesentwurf auf ganzer Linie ablehnt bzw. stoppt. Auch eine nur teilweise Umsetzung der Änderungsvorschläge wäre nach Ansicht der PIRATEN ein fauler Kompromiss, der das Grundgesetz verhöhnen würde.
Links zur Rücktrittsforderung vom 20. April 2007:
- http://piratenpartei.de/node/20
- http://www.openpr.de/news/131225/PIRATEN-fordern-Ruecktritt-von-Minister-Schaeuble.html
Link zum Gesetzesentwurf, veröffentlicht durch den CCC:
—-
Die Piratenpartei Deutschland wurde im September 2006 gegründet und beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Sie versucht dabei neue Wege in Betracht zu ziehen und hat dabei nicht die verkrusteten Strukturen etablierter Parteien. Sie kämpft für das Recht auf Privatsphäre im Angesicht von Sicherheitshysterie und Überwachungsfetisch. Statt gläsernem Bürger fordert die Piratenpartei die gläserne Verwaltung. Weiterhin forciert sie die Modernisierung des Urheberrechtes im Sinne der digitalen Kopie. Gegen innovationsfeindliche Elemente des Patentsystems muss vorgegangen werden. Dies schließt insbesondere Gen-Patente sowie Patente auf Pflanzen und Software mit ein. Monopole auf Kommunikation verhindern nach Ansicht der Partei die Entfaltung des digitalen Zeitalters. In allen Bereichen in Gesellschaft und Wirtschaft muss eine zukunftsorientiertere Politik gemacht werden. Diesem Ziel hat sich die Piratenpartei verschrieben. Kontakte zur Partei über www.piratenpartei.de und presse@piratenpartei.de
—-
Quelle:http://www.piratenpartei.de/node/175
Wikipedia: Automatisiertes Vertrauen
Beim UC Santa Cruz gibt es gerade ein Forschungsprojekt, welches eine Analyse erstellen will, wie sehr einzelne Bereiche eines Textes in der Wikipedia vertrauenswürdig sind. Dazu werden Textbereiche, die von “fragwürdigen” Editoren stammen farblich unterlegt. Je mehr Farbe, desto vorsichtiger sollte man mit den Text umgehen.
Natürlich handelt es sich dabei auch nur um ein Hilfsmittel. Wenn ein Dr. Dr. Dr. Müller als erstes einen neuen Artikel einstellt und er vorher noch nie was in der Wikipedia gemacht hat, wird der Artikel komplett eingefärbt sein, egal wie gut der Artikel ist. Solche Fälle sind inzwischen in den größeren Sprachversionen (Englisch, Deutsch, Fanzösisch, Polnisch) eher eine Seltenheit.
Im Moment gibt es leider nur ein paar hundert Seiten, die bearbeitet wurden und ein Einbau in die Wikipedia selbst ist wegen der wahrscheinlich ziemlich hohen Last für die Rechner doch unwahrscheinlich. Aber vielleicht wird man ja bald zumindest als Administrator so ein Tool zur Verfügung haben, wenn die lange angekündigte stabile Versionen mal endlich da sind.
Zufallsseiten mit den Markierungen (en)
Blümchenwiese
Danke an den CCC für diese nette Zusammenfassung der Sicherheitslage. (aber ich habe irgendwie das Gefühl, dass da ein wenig Ironie eingemischt wurde, ein gaaaanz wenig)
Die CryptoCD
piratesparty hat mich vor ein paar Tagen in einem Kommentar zu “Auswertung von privaten EMails und anderen Feinheiten der Onlinedurchsuchung” auf die CryptoCD aufmerksam gemacht. Dabei handelt es sich um eine CD für verschiedene Betriebssysteme (Linux, Mac OS X und Windows), auf denen eine Grundausstattung von Programmen liegt, die es ermöglichen sollen, gefahrlos und unbeobachtet im Internet unterwegs zu sein.
- Mozilla Firefox: Internet-Browser
- Mozilla Thunderbird: E-Mail-Programm
- Gaim: Chat-Programm, dass effektiv mit jedem Chatanbieter funktioniert (z.B. ICQ, MSN)
- GnuPG: das Verschlüsselungsprogramm & Zusatzprogramme um die Verschlüsslung in Thunderbird sowie Gaim zu integrieren
- Tor: Anonymes Netzwerk & Zusatzprogramme
Zu Firefox muss man wohl nicht mehr viel sagen, es ist momentan Microsofts größter Rivale im Bereich der Internetprogramme, sehr einfach erweiterbar mit einer vielzahl von funktionen und schein nicht ganz so anfällig zu sein gegenüber Angriffen aus dem Internet wie der Marktführer. Sehr praktisch ist der eingebaute Popup-Blocker, der verhindert, dass plötzlich 100 Fenster mit Werbung auf dem Bildschirm zu sehen sind.
Thunderbird ist aus dem gleichen Umfeld entstanden wie Firefox. Es handelt sich hierbei um EMail Programm, welches weniger Angriffsstellen gegenüber Angriffen zeigt als die Produkte von Microsoft. (gefühlt zumindest, ich habe keine Tests in dieser Beziehung durchgeführt, aber ich bin nciht der einzige, der dieser Meinung ist)
Gaim (jetzt Pidgin genannt) war ursprünglich nur ein Programm welches als Alternative für die Software von ICQ gedacht war. Inzwischen ist es möglich sich bei fast jedem Chatanbieter zu verbinden. Desweiteren ist natürlich keine Werbung mehr eingeblendet.
GnuPG ist ein Verschlüsslungsprogramm, welches in der Lage ist alle Dateien effektiv unknackbar zu verschlüsseln (ich rede hier von Hallen voller Rechner, die Jahrzehnte rechnen müssten, um eine einzelne EMail zu öffnen)
Tor ist ein Computernetzwerk in das sich jeder einwählen kann (kostenlos über die normale Internetverbindung) und verhindert, dass Unbefugte nachsehen können, was man im Internet macht. (Ich glaube nicht, dass ein Diktator in einigen Jahren an die Macht kommt und “Staatsfeinde” mit Hilfe der Heute schon propagierten Vorratsdatenspeicherung “einsammelt”, aber auch Firmen und Betrüger sammeln Daten. Siehe auch HIER)
Nicht vergessen bitte, diese CD ist nicht als VirenschutzCD ausgelegt oder ähnliches. Siehe auch “Sicher im Netz” (muss noch weitere Artikel zu dem Thema schreiben)
Auswertung von privaten EMails und anderen Feinheiten der Onlinedurchsuchung
Bei rabenhorst habe ich einen nette EMail gefunden, an der demonstriert wird, wie leicht es zu “Missverständnissen” kommen kann, wenn man einem Computer die auswertung überlässt.
Wenn so ein Automatismus über alle EMails in Deutschland gehen würde, wären plötzlich sehr viele Leute in den Staatlichen Datenbanken gespeichert und als “potentielle Gefährder” gespeichert, ohne jemals davon zu erfahren (ausser, sie werden deswegen mal inhaftiert, was hoffentlich eine schlechte Vision bleiben wird) und ohne die Chance, jemals wieder aus dieser Datenbank rauszufallen (wer sollte dieses Ausmass an Daten denn überprüfen? Die gleichen Programme etwa, die die Person vorher da rein geschrieben haben?)
ps:für alle diejenigen, die sich nicht vorstellen können, dass Programme solche Fehler machen können, ein Programm ist nur so intelligent wie derjenige, der es geschrieben hat. Viele Programmierer machen ein Programm nicht unbedingt besser (siehe die vielen Köche und der verdorbene Brei ;) Oder um meine inzwischen 20 Jahre Computer-Freak Dasein zusammenzufassen: “der Mensch macht Fehler, um richtige Scheisse zu bauen zu können, da braucht er einen Computer.”
Ein Besuch bei den Grünen
So, es war ein langer Montag und der Abschluss war ein Besuch beim Montagsgespräch der Grünen in München.
Es ging um Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung und alles was so mit dran hängt. Die Gästeliste war interessant. Ein Vertreter der “Überwachungsindustrie” (die Firma stellt Software her zur biometrischen Prüfung von Stimmmustern glaube ich, war leider im Stau und habe die Vorstellung verpasst), der Polizeipräsident von München, ein Mitglied des CCC und als Krönung Peter Schar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Unter den Gästen waren auch viele Piraten, die sich an der abschliessenden Diskussion beteiligten. Leider war diese Diskussion auch ein Nachteil der Veranstaltung, es scheint, als wäre nur geplant wesen, die Leute am Tisch vorne reden zu lassen, was etwas schade war. Aber nach einer Zeit, konnten viele Leute doch noch ihre Ängste und Sorgen loswerden, auf die mehr oder weniger gut eingegangen wurde. Wer welche Standpunkte eingenommen hat, muss ich wohl kaum sagen, die Positionen wurden schon fast wie Archetypen vergeben (und natürlich hingen die Redner an ihren Rollen fest).
Aber ich kann zumindest sagen, dass Peter Schaar einen guten Eindruck macht.
Es war (bis auf die Temperatur) ein sehr angenehmer Abend aber ich fürchte, die Grünen haben nich nicht ganz verstanden, was alles passieren kann, wenn man nicht sehr aufpasst bei dem Thema, aber da der CCC’ler scheinbar öfter dabei ist, wenn es um Computerthemen geht, können wir hoffen ;)
Link: Montags Gespräch: Bürgerrechte wahren - Sicherheitsphantasien stoppen!
