Archive for ‘europa’

4 Juli 2012

Zahl des Tages: 478

Mit 478 zu 39 wurde ACTA gekippt.

War ein langer Kampf. Zuerst die Gerüchte, dass da irgendwas in Vorbereitung ist, aber die Texte geheimgehalten werden vor ein paar Jahren und dann immer mal wieder kleinere und grössere Leaks, ab Schluss grosse europaweite Demonstrationen und immer mehr Ausschüsse, die sich dagegen ausgesprochen haben.

Und heute endlich die Abstimmung.

Links:

4 November 2009

Piratenpartei bekommt 2. Sitz in Europa?

Laut TorrentFreak zieht die 22 jährige Amelia Andersdotter als jüngste Abgeordnete ins Europäische Parlament. (und damit haben wir auch eine 50% Quote erreicht ;)

2 neue Links dazu:

Piratpartiets Amelia Andersdotter tar plats i parlamentet

Piratenpartei: Zweiter Pirat im EU-Parlament

8 Juni 2009

“Unser” Mann im Europäischen Parlament

Christian Engström hat jetzt auch einen deutschen Wikipediaartikel.

2 Mai 2009

Piraten jetzt Mainstream?

Zumindest kann man das denken, wenn man von der Bildzeitung schon als Aufhänger genommen wird.

Bildzeitung: Piraten wollen ins Europa-Parlament

24 April 2009

Muster des Europawahlzettels

http://www.statistik.bayern.de/wahlen/EUW2009/stz_2009_muster.pdf

Die Piraten sind als Nummer 29 von 31 eingetragen.

10 April 2009

[PM]Klarmachen zum Ändern! Piratenpartei nimmt an Europawahl teil!

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland nimmt zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte an der Europawahl teil. Der Bundeswahlausschuss hat die Piratenpartei am heutigen Freitag, den 10. April 2009 zur Europawahl zugelassen. Nachdem die PIRATEN dem Bundeswahlleiter in der vergangenen Woche zu der starken Kandidatenliste noch mehr als 5.000 Unterschriften von Unterstützern aus der Bevölkerung übergeben konnten, waren alle Voraussetzungen für die erfolgreiche Zulassung erreicht. Der Wahlausschuss hat dies heute offiziell bestätigt.

Der Spitzenkandidat für das europäische Parlament, Anreas Popp, freut sich voller Tatendrang: “Die Piratenpartei tritt nun erstmals zu einer bundesweiten Wahl an. Mit uns hat der Bürger nun die Möglichkeit, für konsequenten Datenschutz, transparente Politik und ein freies Informationszeitalter zu stimmen. Eine neue freiheitsfreundliche Sicherheitspolitik ist ebenso dringend nötig wie ein faires  Urheberrecht. Jede einzelne Stimme für die Piratenpartei erhöht den Druck auf die etablierten Parteien, sich mit diesen Themen ernsthaft zu befassen. Wer dabei unsere Chancen, gleich beim ersten Anlauf ins Europaparlament einzuziehen, eher als gering ansieht, muss eines bedenken: Mit jeder Stimme kann der Wähler deutlich machen, dass er die Lösungen und Denkweise der bisherigen Parteien als überholt betrachtet. Wir rufen deshalb alle Stimmberechtigten auf: Wählen Sie eine neue Politik für die Informationsgesellschaft! Geben Sie am 07. Juni Ihre Stimme der Piratenpartei. Klarmachen zum Ändern!”

Quelle

1 April 2009

[PM] Piratenpartei übergibt mehr als 5.000 Unterschriften. Zulassung zur Europawahl erwartet.

Piratenpartei reicht über 5.000 Unterschriften für die Zulassung zur Europawahl ein. Damit steht die Partei aller Voraussicht nach auf dem Stimmzettel. Für die Bundestagswahl werden weiterhin Unterschriften gesammelt.

Wiesbaden, 31.03.2009. Am Dienstag hat ein Vertreter der Piratenpartei Deutschland dem Bundeswahlleiter 5.333 Unterstützer-Unterschriften übergeben. Damit wurde das nötige Minimum von 4.000 weit überschritten.

Andreas Popp, Spitzenkandidat der Piratenpartei, sieht der Zulassung zur Europawahl daher gelassen entgegen: “Alle nötigen Unterlagen wurden eingereicht. Die Formalien wurden bereits vorab geprüft, lediglich die Unterschriften haben gefehlt. Da wir diese nun fristgerecht eingereicht haben, dürfte die Zulassung nur noch eine Formsache sein.” Am 10. April wird der Bundeswahlausschuss über die Zulassung der Piratenpartei zur Europawahl entscheiden.

Die Piratenpartei gibt dem Wähler eine Stimme für besseren Datenschutz, eine Stärkung der Bürgerrechte und einen transparenten Staat. “Mit Ihrer Stimme bei der Europawahl können Sie ein deutliches Zeichen gegen die Überwachungspolitik der etablierten Parteien setzen. Denn viele problematische Gesetze, wie zum Beispiel die Vorratsdatenspeicherung sind auf EU-Ebene entstanden”, erläutert Popp.

Für die Bundestagswahl müssen die Piraten noch fleißig weiter sammeln. Pro Bundesland werden bis zu 2.000 Unterschriften benötigt. Nur in kleineren Ländern reichen weniger Unterschriften. In den kommenden Wochen werden die Piraten wieder in zahlreichen Städten mit Infoständen vor Ort sein und die Bürger informieren. Unterstützerformulare können jedoch auch von http://ich.waehlepiraten.de heruntergeladen werden.

Quelle: http://piratenpartei.de/presse/Piratenpartei übergibt mehr als 5000 Unterschriften

26 Februar 2009

Termine der Piraten in München

Die Piratenpartei braucht noch Unterschriften, damit sie an den Europawahlen teilnehmen kann

-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-+-

Diesen Freitag gibt es wieder (wie momentan fast jede Woche) ein Arbeitstreffen im Bavaria. Da wir momentan noch verstärkt Unterschriften für die Europawahl sammeln (wir haben noch 34 Tage Zeit), machen wir auch jeden Samstag Informationsveranstaltungen in der Münchner Innenstadt.

Also, alle, die noch nicht Unterschieben haben, kommt bitte vorbei, und die, die schon Unterschrieben haben, schickt Freunde zum Unterschreiben vorbei. Danke!

Arbeitstreffen:
Freitag 19:30-22:30
Restaurant Bavaria
München Bayerstrasse/Hermann-Lingg Strasse, beim Hauptbahnhof [1]

Infostände:

  • 28.02. Stachus
  • 07.03. Neuhauser Str 8 (Platz zwischen Marienplatz und Stachus)
  • 14.03. Stachus
  • 21.03. Sendlinger Tor
  • 28.03. Neuhauser Str 8 (Platz zwischen Marienplatz und Stachus)

Nähere Informationen unter http://wiki.piratenpartei.de/München

20 Februar 2009

Der Weg zur Wahlurne

UPDATE: Auf dem Wahlzettel für Europa stehen wir, jetzt müssen wir nur noch genug Unterschriften für die Bundestagswahl bekommen. Auch unter http://ich.waehlepiraten.de/

UPDATE: Es sind inzwischen genug Unterschriftszettel angekommen, ABER, es fallen immer ziemlich viele ungültige Zettel raus, also bitte noch nicht aufhören Unterschriften zu schicken. Danke!

Ist für den Wähler etwas einfacher als für eine neue Partei.

Die Piratenpartei muss im Moment noch Unterschriften Sammeln, damit sie  an den Wahlen zur Europawalh teilnehmen kann und damit sie bei der Bundestagswahl teilnehmen kann.

Für Europa müssen wir in den nächsten 39 Tagen noch 1261 Unterschriften sammeln, für die Bundestagswahlen haben wir noch etwas mehr Zeit, müssen aber in jedem Bundesland bis zu 2000 Unterschriften sammeln.

Der aktuelle Status der Unterschriften für Europa

Der aktuelle Status der Unterschriften für Europa

Unter http://ich.waehlepiraten.de/ kann man die Formulare ausdrucken, geht ganz einfach und legt nicht fest, wen man am Schluss wirklich wählt. (natürlich würden wir uns darüber freuen, wenn wir die Stime dann auch bekommen ;)

3 September 2007

so zahlt man sein Knöllchen doch gerne

Gefunden beim Lawblog

AddThis Social Bookmark Button
Add to Google

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 595 Followern an

%d Bloggern gefällt das: