Es kamen schon massenhaft Anschuldigungen gegen die Gruppe 42. Es handele sich um eine Abspaltung der Partei, der Vorstand soll gestürzt werden, alles bis auf die Kernthemen solle wieder aus dem Programm gestrichen werden, …
Wenn ich nur eine dieser Dinge als Forderung der Gruppe gesehen hätte, hätte ich am Freitag nicht meine Zustimmung gegeben und Unterschrieben. Wenn sich herausstellen sollte, dass die Gruppe eine dieser Dinge durchsetzen will, hat sie mit mir auch einen ihrer ärgsten Feinde.
Was ich sehe, weshalb ich unterschrieben habe, nun dazu muss man etwas weiter zurück in die Parteigeschichte, Anfang 2007, als ich gerade in die Partei eingetreten bin.
Wir hatten uns sehr schnell darauf geeinigt, dass “nur” Urheberrecht nicht das ist was wir wollten. Bildung, Anti-Zensur, Bürgerrechte/Menschenrechte, Patentrecht, Transparenz, Open Data, Open Gov und direkte Mitbestimmung waren eigentlich auf dem ersten Parteitag schon als unsere “Kernthemen” vorhanden. Nicht ausgearbeitet, eher als Ideen, als Ideale. Die Ausarbeitung wurde auf später verschoben, da wir sehr viel Bürokratie zu überwinden hatten. Wir fanden auch sehr schnell heraus, dass es kein “Parteigründung für Dummies” gab.
Einige Zeit später, es dürfte so kurz vor den Europawahlen gewesen sein, bzw bei den Vorbereitungen zur Europawahl, kam es zu dem ersten Streit Kernies gegen Vollies. Wollen wir noch mehr Themen in die Partei übernehmen oder nicht. Ich stand damals (und stehe immer noch!) auf der Seite der Vollies. Nicht weil ich unbedingt mehr Themen in der Partei haben wollte, Nein, ich sehe ein sehr grosses Problem in unserem politischen System darin, dass jede Partei sich zu jedem Problem äussern muss. Aber wir haben nun mal kein Themenbezogenes System sondern ein Parteienbezogenes System und da müssen wir sehen, dass wir zu allem etwas sagen können, sonst lassen wir die Wähler im Stich. Der Streit weitete sich immer weiter aus, es kamen einige neue Themen hinzu, wir hatten immer noch mit dem Aufbau der Organisation der Partei zu kämpfen, auf Parteitagen wurde fast nur über Satzungsformulierungen diskutiert (was wichtig war und ist) aber zu wenig über Themen.
Inzwischen ist einiges an Zeit vergangen. Wir sind gewachsen, die Berliner haben einen super Wahlerfolg errungen (auch dadurch, dass wir inzwischen Themen wie BGE und Drogenpolitik in unserem Programm haben!), aber, an unseren Kernthemen wurde in der ganzen Zeit kaum etwas weitergemacht. Wir haben kaum etwas ausformuliert. Wir werden auf unseren Infoständen und Stammtischen gefragt, wie wir denn nun das Patentrecht reformieren wollen und können es nicht beantworten. Wir werden von Neumitgliedern gefragt, wie wir denn jetzt das Urheberrecht anpacken wollen in der Erwartung, dass wir da einen 500 Seiten Schmöker an Forderungen vorlegen können und können gerade mal 1-2 Wikiseiten vorlegen.
Ich gebe nicht den organisatorischen Arbeiten die Schuld, ich gebe nicht Themenerweiterungen die Schuld. Ja, beides hat uns Zeit “gekostet” die wir in unsere Kernthemen hätten stecken können. Aber dann hätten wir diese Bereiche vernachlässigt.
Jetzt sind wir aber so viele, jetzt können wir uns endlich wieder um unsere Kernthemen kümmern ohne dass wir Leute aus anderen Bereichen abziehen müssen.
Aber warum schreibt die Presse, dass ein Ex-Vorstand eine Abspaltung machen will und die neuen Themen alle aus der Partei fegen will und dass, …. tja, das ist ein anderes Problem. Die Presse versteht uns immer noch nicht 100%. Manchmal glaube ich, dass sie uns noch nicht zu 10% versteht. Die Presse hat ein Problem zu verstehen, dass wir eine Basisdemokratische Partei sind, in der immer wieder neue Unterorganisatoren, Gruppen, AGs, … entstehen. Beim letzten Parteitag haben die ganzen Zeitungen immer noch fröhlich von den Delegierten der Partei gesprochen und haben nicht gesehen, dass wir eigentlich eine Vollversammlung machen möchten. Es werden Massstäbe und Erfahrungen angelegt, die sie von anderen Parteien her kennen. Bei uns läuft alles etwas anders ab, manchmal besser, manchmal schlechter, immer aber anders. Es werden die Abläufe einer Partei die gerade einmal 5,5 Jahre alt ist mit den Abläufen von Parteien verglichen, die älter sind als die Grosseltern mancher Mitglieder unserer Partei.
Ich hoffe, ich konnte meine Gedanken zu dem Thema etwas klar machen. Zusammenfassend:
Ich sehe die Gruppe 42 als einen integralen Bestandteil der Partei an, die sich um einen Bereich der Partei kümmert. Um die Kernethemen. Der diesen Bereich bewirbt und pflegt.
Erklärung der 42
