Adressbeschaffung für Abmahnungen
Udo Vetter hat vor ein paar Tagen einen kleinen Text geschrieben, dass Peter Schaar (der Bundesdatenschutzbeauftragte) der Meinung ist, dass die Staatsanwaltschaften es künftig ablehnen dürften für die Musikindustrie Nachforschungen anzustellen, damit diese Ihre Abmahnmaschinerie füttern kann.
Er bezieht sich dabei auf diesen Text von AP.
Nun hat er in seinem Blog einen Text von Eberhard Ph. Liliensiek veröffentlicht mit dem Titel Porno-Abmahnungen kosten Millionen, in dem geschildert wird, wie sehr die Nachforschungen die die Staatsanwaltschaften bisher für die Pornoindustrie tätigen müssen, damit diese zusätzliches Geld durch Abmahnungen verdienen kann (und nicht wie es der Sinn dieser Hilfe wäre ein Verfahren anzustreben), den Staat schädigt.
Zitat:
Abgesehen von den – noch nicht ermittelten – Personalkosten für die Arbeiter, Angestellten und Staatsanwälte in der Justiz kostet die Ermittlung nur einer „IP-Adresse“ den Staat bis zu 50 Euro. Hochgerechnet allein für Düsseldorf, Essen und Wuppertal also 2.100.000 Euro. Das ist verlorenes Geld, weil die Staatsanwaltschaften es nicht von den Anwälten zurückfordern können. Die dagegen kassieren pro Abmahnung zwischen 200 und 300 Euro.
Wenn die Personalkosten erst noch dazu kommen, wie viel ist das dann im Endeffekt wirklich, was wir da Zahlen müssen?
